Heute hat der Finanzsenator den aktuellen Beteiligungs- und Vergütungsbericht für die öffentlichen Unternehmen vorgestellt. Dazu Thilo Kleibauer, Sprecher für Öffentliche Unternehmen der CDU-Fraktion: „Dem Senat fehlt ein klares Konzept für die öffentlichen Unternehmen, eine einheitliche Strategie ist nicht zu erkennen.…
Der STIKO-Chef hat angekündigt, dass die Auffrischungsimpfung zeitnah voraussichtlich für alle ab 18 Jahren empfohlen wird. Hamburgs Senat bleibt derweil unbeirrt bei seinem jetzigen Impfkurs und setzt neben mobilen Teams und Krankenhäusern überwiegend auf die Hamburger Hausärzte. Dazu Dennis Thering,…
Zu den drei Kandidaturen für die Parteispitze der CDU Deutschlands erklärt nach Ablauf der Bewerbungsfrist der Landesvorsitzende der Hamburger CDU, Christoph Ploß: „Dass sich drei hochkarätige Kandidaten mit ihren Teams um den Vorsitz der CDU Deutschlands bewerben, zeigt die inhaltliche…
In ihrer heutigen Sitzung debattiert die Bürgerschaft über Haushaltspolitik. In einem Antrag dazu fordert die CDU-Fraktion die rot-grüne Koalition auf, der Bürgerschaft frühzeitig die beschlossenen Eckwerte für den Haushaltsplan 2023/24 vorzulegen. Dazu Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Nach der…
Zur Ankündigung neuer Corona-Regeln in Hamburg erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Ausweitung von 2G auf weitere Bereiche ist der richtige Schritt und entspricht unserer Forderung aus der letzten Woche. Denn die Inzidenz unter den Geimpften ist deutlich geringer,…
Zur Entscheidung des Bundesvorstandes der CDU, eine Mitgliederbefragung zur Bestimmung des neuen Bundesvorsitzenden durchzuführen, erklärt Christoph Ploß, Landesvorsitzender der Hamburger CDU: „Diese Entscheidung ist ein klares Aufbruchssignal! Der Bundesvorstand hat damit die Chance ergriffen, Parteibasis und Bundesgremien wieder zusammenzuführen und…
Vor der Konstituierung des nächsten Deutschen Bundestages am morgigen Dienstag hat die Hamburger CDU-
Am Wochenende hat sich der Landesvorstand der Hamburger CDU zu einer Klausurtagung getroffen. Bei der Tagung haben die Hamburger Christdemokraten einen Programmprozess zur Aufstellung eines neuen Grundsatzprogramms angestoßen. Dieser soll bis Ende 2022 abgeschlossen sein und die Mitglieder eng einbeziehen.
