Die CDU-Fraktion bringt in die morgige Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft einen Antrag zum Grünflächenerhalt in Hamburg ein. Ziel soll es sein, den ‚Vertrag für Hamburgs Stadtgrün‘ maßgeblich auszuweiten und neue Wohnungsbaupotentiale auf bereits versiegelten Flächen zu schaffen. Dazu erklärt Dennis…
Heute hat Schulsenator Rabe einen Sachstand zur Digitalisierung an Hamburgs Schulen präsentiert. Dazu Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die Schuldigitalisierung schreitet im Schneckentempo voran. Die Fortschritte sind zwar erfreulich, doch Hamburgs Schulen hinken der technischen Entwicklung auch weiterhin hinterher.…
Heute hat die Ständige Impfkommission (STIKO) ihre Empfehlung zur Auffrischungsimpfung von Kindern und Jugendlichen ab 12 Jahren bekannt gegeben. Dazu Silke Seif, familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Spätestens jetzt, wo die STIKO-Empfehlung vorliegt, muss Hamburg schleunigst handeln. Es gilt weitere niedrigschwellige…
Zum heute veröffentlichten Start-up-Barometer von EY erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschafts- und digitalpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Ich freue mich über den Anstieg der Finanzierungen junger Unternehmen in Hamburg. Zur Wahrheit gehört aber auch: Hamburg hat das Wachstum der Start-ups…
Zum heute veröffentlichten Start-up-Barometer von EY erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschafts- und digitalpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Ich freue mich über den Anstieg der Finanzierungen junger Unternehmen in Hamburg. Zur Wahrheit gehört aber auch: Hamburg hat das Wachstum der Start-ups…
Im gestrigen Haushaltsausschuss hat SPD-Finanzsenator Dressel mitgeteilt, dass der Million-Auftrag an einen SPD-Genossen gestoppt wurde. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Der Versuch von Finanzsenator Dressel, einen SPD-Parteigenossen mit einer Direktvergabe in Millionen-Höhe zu bevorteilen, ist gescheitert. Eine gute Nachricht.…
Zur heutigen Fragestunde mit Bürgermeister Peter Tschentscher erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Ein neues Jahr beginnt mit guten Vorsätzen und insofern hatte Bürgermeister Peter Tschentscher heute die Chance, aufzuzeigen, wie sein rot-grüner Senat Hamburg endlich erfolgreich durch die Corona-Krise…
Für den kommenden Doppelhaushalt 2023/24 hat der Senat beschlossen, die Obergrenze für globale Minderkosten von 2 auf 3 Prozent der geplanten Gesamtkosten zu erhöhen. Globale Minderkosten sind als Ausnahmeregel pauschale Einsparvorgaben im Haushaltsplan, die durch die laufende Bewirtschaftung erzielt werden…
