Die CDU-Fraktion sieht eine weitgehende Abschaffung von Minijobs als fragwürdig an. In der aktuellen Diskussion wird speziell der Gastronomie- und Hotelsektor vor große Herausforderungen gestellt. Dazu erklärt Nikola Tunići, Sprecher für Gastronomie in der CDU-Fraktion: „Gerade in der Gastronomie,…
Zum offiziellen Start der ISC High Performance 2026 in Hamburg setzt sich die CDU-Fraktion mit einem Antrag in der Bürgerschaft für die Stärkung der digitalen Forschungsinfrastruktur ein. Ziel ist eine koordinierte Wissenschafts-IT- und HPC-Strategie für Hamburg – statt einer isolierten…
Zur laufenden Debatte über die Stärkung der maritimen Industrie in Hamburg und Norddeutschland erklärt Dr. Antonia Goldner, hafenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die CDU-geführte Bundesregierung samt dem Maritimen Koordinator Christoph Ploß stellt seit Amtsantritt die richtigen Weichen. Dabei treibt sie auch…
Um Abiturnoten zwischen den Bundesländern vergleichbarer zu machen und die Studienvoraussetzungen deutschlandweit fairer zu gestalten, müssen alle Bundesländer bis zum Jahresende ihre Oberstufenstrukturen reformieren. In Hamburg wurde dieser komplexe Reformprozess aus Sicht der CDU und von Fachverbänden viel zu spät…
Dazu erklärt Prof. Dr. Michael Becken, europapolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Mitgliedsstaaten der EU nach langjähriger Blockade durch Viktor Orban einen ersten wichtigen Schritt in Richtung EU-Mitgliedschaft für die Ukraine und Moldau gehen. Beide Länder sind…
Zur Forderung der SPD-Bürgerschaftsfraktion nach einer stärkeren Beteiligung des Bundes an der Hafenfinanzierung erklärt Dr. Antonia Goldner, hafenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Es ist bemerkenswert, dass die Hamburger SPD reflexartig nach dem Bund ruft, wenn es um die Finanzierung der Hafeninfrastruktur…
Die CDU-Bürgerschaftsfraktion begrüßt die Vorlage des Hamburger Wärmeplans. Allerdings beantwortet auch der heute vorgestellte Plan nicht die zentrale Frage: Wie sollen die ambitionierten Ziele in der Praxis erreicht werden? Mit der Vorverlegung der Hamburger Klimaneutralität von 2045 auf 2040 hat…
Nach dem Abgang des Hochbahn-Chefs verlässt nun der nächste Manager die Geschäftsführung des HVV. Dazu erklärt Dennis Gladiator, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion: „Mit dem Abgang von Raimund Brodehl beim HVV und dem Chaos an der Spitze der Hochbahn erlebt Hamburgs…
