Mit der heute unterzeichneten Absichtserklärung zwischen dem BG Klinikum Hamburg (BGKH) und dem Universitätsklinikum Eppendorf (UKE) haben die Beteiligten einen Prozess angestoßen, der die Hamburger Krankenhauslandschaft bis 2040 grundlegend verändern wird. Die Vereinbarungen sehen vor, dass zwei große Klinikneubauten entstehen:…
Die Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der CDU-Abgeordneten Anna von Treuenfels-Frowein zeigt: Die erheblichen brandschutztechnischen und baulichen Mängel an der Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg Carl von Ossietzky sind weiterhin nicht gelöst. Betroffen sind unter anderem Alarmierung, Brandmeldung,…
Der rot-grüne Senat hat zum 1. August 2025 ein Förderprogramm zur energetischen Modernisierung von Gewerbeimmobilien gestartet und hierfür bis 2027 insgesamt acht Millionen Euro bereitgestellt. Eine SKA der CDU zeigt, wie wirkungslos dieses rot-grüne Instrument derzeit ist. Dazu erklärt…
Heute hat die CDU-Fraktion im Rahmen einer Pressekonferenz den ehemaligen Antisemitismusbeauftragten Hamburgs, Stefan Hensel, als persönlichen Berater des Fraktionsvorsitzenden Dennis Thering vorgestellt. In den kommenden Monaten wird Stefan Hensel gemeinsam mit der CDU-Fraktion einen Aktionsplan gegen Antisemitismus in Hamburg erarbeiten.…
Menschen mit ME/CFS, Post-COVID und Post-Vac warten in Hamburg nach wie vor auf dringend notwendige Verbesserungen ihrer Versorgung. Bereits im Juni 2025 brachte die CDU-Fraktion einen Antrag zur Unterstützung der Betroffenen in die Hamburgische Bürgerschaft ein. Im November 2025 folgte…
Die CDU-Fraktion beantragt, in der morgigen Bürgerschaft Hamburgs Verwaltung moderner, schneller und bürgernäher zu gestalten. Mit einem Verwaltungsinnovationsgesetz sollen neue Verfahren künftig unbürokratisch getestet und erfolgreiche Modelle dauerhaft eingeführt werden. Dazu erklärt Richard Seelmaecker, justizpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit einem…
Zur Ankündigung von SPD und Grünen, in der kommenden Bürgerschaft einen Antrag zur Umsetzung der Hightech Agenda Deutschland in Hamburg einzubringen, erklärt Anna von Treuenfels-Frowein, wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Erst ablehnen, dann abschreiben: Rot-Grün vollzieht bei der Hightech Agenda eine…
Zu den Antworten des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage zum Neubau des Zentrums für Angewandte Luftfahrtforschung (ZAL III) erklärt Prof. Dr. Michael Becken, europa- und wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Hamburg ist nach New York und Toulouse der drittgrößte zivile…
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