Zur heutigen Regierungserklärung zum Ukraine-Krieg erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Ich bin noch immer tief erschüttert von diesem verbrecherischen Angriffskrieg in Europa, von Putins Krieg. Dem Herrscher des mit Abstand größten Landes der Erde, ist sein Land zu klein.…
Angesichts weiterhin sinkender Corona-Infektionszahlen und weiterer Öffnungsperspektiven nimmt auch die Intensität der Debatten zur Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen tagtäglich zu. Dazu Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Eine Diskussion zur Aufhebung der Maskenpflicht an Hamburgs Schulen rund eine Woche…
Zur aktuellen Lage in der Ukraine und den daraus folgenden notwendigen Schritten in Hamburg erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Putins verbrecherischer Angriffskrieg gegen die Ukraine hat bereits viele unschuldige Menschenleben gekostet. Die Bilder, die uns aus dem gesamten Land…
Heute haben Hamburg und Schleswig-Holstein über den Verkaufsprozess der restlichen Schiffskredite informiert, die die Bundesländer 2016 von der HSH Nordbank übernommen haben. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Es ist gut, wenn die Sonderkonjunktur in der Containerschifffahrt jetzt…
Zu den wiederholten Straßenblockaden von selbsternannten Klima-Aktivisten erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Bereits seit einigen Wochen blockieren Chaoten immer wieder wichtige Verkehrsachsen der Stadt und verursachen dadurch ein Verkehrschaos zum Nachteil der gesamten Stadt und hohe wirtschaftliche Schäden. Diese…
Zur Forderung der Grünen, bereits am 2. März 25.000 Zuschauer beim HSV-Viertelfinale im DFB-Pokal zuzulassen, erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Das derzeitige Infektionsgeschehen macht es in der Tat möglich wieder mehr Zuschauer bei Sport-Großveranstaltungen zuzulassen. Gerade auch Mannschaftssport lebt…
Zur Strafanzeige des Hamburger Anwalts Gerhard Strate erklärt Richard Seelmaecker, Obmann der CDU-Fraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Cum-Ex-Steueraffäre: „Durch die Strafanzeige des Herrn Gerhard Strate erhält auch die Aufklärungsarbeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses eine andere Qualität. Zwar prüft die Staatsanwaltschaft die…
Heute hat sich die Wirtschaftsbehörde in einer kurzfristig angesetzten Krisen-Pressekonferenz zum selbst verursachten Schlick-Streit geäußert. Die CDU-Fraktion fordert zur Lösung einen nationalen Schlick-Gipfel. Dazu Prof. Dr. Götz Wiese, hafenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Kernaufgabe der Hafenpolitik ist es, der maritimen Wirtschaft…
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