Ein heute vom Senat veröffentlichter Bericht über den Runden Tisch zum Parkraumanagement zwischen den Kammern, Sportbund, Paritätischem Wohlfahrtsverband sowie der grünen Verkehrsbehörde zeigt deutlich: Die Beteiligten sind glücklich über den Stopp des Ausbaus weiterer Bewohnerparkgebiete. Deutlich wird aber auch: Der…
Zu den heute vorgestellten Wohnungsbauzahlen erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die heute präsentierten Zahlen zum Wohnungsbau in Hamburg für 2022 sind letzte Signale aus einer untergehenden Zeit. Es wird fertiggebaut, was im letzten und vorletzten Jahr begonnen…
Heute hat der Finanzsenator die aktuelle Steuerschätzung für Hamburg vorgelegt, die gegenüber der letzten Steuerschätzung vom November 2022 von deutlich geringeren Steuereinnahmen ausgeht. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der finanzielle Spielraum für den Haushalt in den…
Laut Berichterstattung sind Daten der HAW-Studierenden im Darknet gelandet. Dazu Dr. Anke Frieling, wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Seit Monaten leiden die Beschäftigten und die Studierenden der Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW) unter dem Hackerangriff. Ultimative Sicherheit vor solchen Angriffen gibt…
Heute wurde der Jahresbericht der Hamburger Feuerwehr vorgestellt. Besonders hervorgehoben wurde dabei das stark zunehmende Einsatzaufkommen. Fraglich ist, ob der Innensenator bei der zunehmenden Auftrags- und Einsatzflut seiner politischen und vor allem personellen Verantwortung nachkommt? Dazu erklärt Dennis Gladiator,…
Das Ehrenamt ist eine tragende Säule in einer funktionierenden Gesellschaft, auch in Hamburg. Dieses gilt es zu fördern und zu unterstützen, was unter SPD und Grünen trotz großer Wahlkampfversprechen ausbleibt. Dazu erklärt Andreas Grutzeck, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Kurz…
Bergedorf ist ein stark wachsender Stadtteil. Entsprechend steigen bereits jetzt Bedarfe nach Schwimmbädern, speziell Lernschwimmbädern aber auch nach wettkampfgerechten Schwimmbahnen. SPD und Grüne laufen mit ihren Planungen den Realitäten vor Ort hinterher. Ein Antrag der CDU-Fraktion soll nun endlich Schwung…
Zum heute vorgestellten Hamburger Masterplan Industrie erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Hamburgs Industrie ist der Garant für eine florierende Handels- und Wirtschaftsmetropole. Industrie sichert Arbeitsplätze und den Wohlstand in unserer Stadt. Für Hamburg muss dieses Selbstverständnis politische Handlungsmaxime sein,…
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