Zur heutigen Sondersitzung des Justizausschusses zur Aufklärung der Umstände der Messerattacke in einem Regionalzug in Brokstedt erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die heute unmittelbar vor der Sondersitzung des Justizausschusses vorgestellten Maßnahmen von Justizsenatorin Gallina und Innensenator Grote sind ein…
Hamburg ist laut „TomTom Traffic Index 2022“ die Stadt in Deutschland, in der die Autofahrer am längsten im Stau stehen. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Hamburg bleibt Stauhauptstadt. In keiner Stadt brauchen Verkehrsteilnehmer im Pkw, Lkw oder auf dem…
Heute hat der Rechnungshof seinen Jahresbericht 2023 vorgelegt. Der Haushalts- und Konzernrechnung des Senats wurde dabei erneut nur ein eingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der Bericht des Rechnungshofs weist erneut auf deutliche Mängel in…
Das Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl in Berlin ist eindeutig: Die CDU hat die Wahl gewonnen und einen klaren Regierungsauftrag. Der klare bürgerliche Kurs, mit dem die Berliner CDU vor allem für eine starke innere Sicherheit, eine funktionierende Verwaltung und eine ideologiefreie Verkehrspolitik steht, wurde von den Wählern belohnt.
Der Hamburger Tierschutzverein (HTV) schlägt erneut Alarm – diesmal sei die Heizung ausgefallen und neue Risse in der Hundesozialstation seien entstanden. Dazu Sandro Kappe, tierschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Viel zu lange hat der rot-grüne Senat die Probleme des Tierheims Süderstraße…
Heute hat die Hapag-Lloyd AG den Plan bekanntgegeben, für das abgelaufene Geschäftsjahr eine Dividende von 63 Euro je Aktie auszuschütten. Auf Basis des aktuellen Aktienanteils erhält die HGV damit im Mai nach Zustimmung der Hauptversammlung brutto eine Zahlung von über…
Heute haben der Medienkonzern Bertelsmann und seine Tochter RTL angekündigt, beim Hamburger Traditionsverlag Gruner + Jahr 500 Stellen abzubauen. Bedingt durch Teilzeit werden sicherlich noch mehr Menschen betroffen sein. Weitere 200 Stellen sollen durch Verkäufe von Zeitschriften wegfallen. Zusätzlich sollen…
Heute hat Schulsenator Ties Rabe die Schuljahresstatistik vorgestellt. Dazu Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Der große Zuwachs an Schülerinnen und Schüler stellt das Hamburger Schulsystem vor große Herausforderungen. Der engagierte Einsatz der Lehrkräfte und Schulgemeinschaften ist hier besonders hervorzuheben.…
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