Heute haben Stadtentwicklungssenatorin Karen Pein und Innenstadtkoordinatorin Prof. Elke Pahl-Weber das sogenannte „Zukunftsbild Innenstadt“ vorgestellt. Dazu Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Was Senatorin Pein heute als ‚Zukunftsbild‘ präsentiert hat, ist eher wieder einmal eine Sammlung wohlklingender Überschriften und…
Der Deutsche Bundestag hat Ende März mit breiter Mehrheit eine Grundgesetzänderung beschlossen, die den Bundesländern erstmals eine jährliche strukturelle Kreditaufnahme von bis zu 0,35 Prozent des BIP ermöglicht – unabhängig von Konjunktur oder Notlagen. Um dies auch in Hamburg umzusetzen,…
Zu dem heutigen Beschluss der Mindestlohnkommission erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, Fachsprecher für Wirtschaft & Arbeit der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Das ist eine sehr gute Entscheidung der Mindestlohnkommission. Die Einigung zeigt, dass das System aus Bestimmung der Lohnuntergrenze durch unabhängige Expertinnen und…
Zum plötzlichen Abgang von Angela Titzrath als Vorstandsvorsitzende der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Auflösung des bestehenden Vertrags der bisherigen HHLA-Chefin Angela Titzrath wirft nicht nur Fragen zum internen…
Zum plötzlichen Abgang von Angela Titzrath als Vorstandsvorsitzende der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Auflösung des bestehenden Vertrags der bisherigen HHLA-Chefin Angela Titzrath wirft nicht nur Fragen zum internen…
Nachdem wiederholt Fälle von Übergriffen muslimischer Schüler auf nichtmuslimische Mitschüler bekannt wurden, äußert sich die Schulbehörde nun mit einem gemeinsamen Appell für Respekt und Toleranz. Doch erst nachdem diese Vorfälle öffentlich geworden sind, gibt Schulsenatorin Ksenija Bekeris vor, entschlossen zu…
Zur Mitteilung des Senats, dass die bisherigen Standorte des Hamburg Service in den Bezirken Eimsbüttel und Hamburg-Nord zu einem neuen Standort zusammengeführt werden sollen, erklärt Dr. Kaja Steffens, Fachsprecherin Bezirke der CDU-Fraktion: „Die Zusammenlegung der Hamburg Service-Standorte in Eimsbüttel und…
Am heutigen Sonntag wird auf dem Rathausmarkt in Hamburg mit einem feierlichen militärischen Appell der erste nationale Veteranentag begangen. Dieser Tag markiert einen historischen Meilenstein der deutschen Erinnerungskultur und dient der Würdigung aller ehemaligen Soldatinnen und Soldaten, die in der…
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