Für heute Abend wurde eine Solidaritätsdemonstration mit den Palästinensern von der Stadt genehmigt. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Seit dem Terroristen der Hamas Israel auf bestialische Art und Weise angegriffen haben, hat sich auch in unserem Land die Stimmungslage…
Zu den heute vorgestellten Plänen zur S-Bahnlinie 6 erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Endlich erkennt der rot-grüne Senat die Dringlichkeit des Ausbaus der S-Bahnstrecke für den Hamburger Süden, wie von der CDU bereits seit langer Zeit gefordert. Viel…
Erneut haben die Radikalen von der selbsternannten Letzten Generation das Audimax der Universität Hamburg mit Farbe beschmiert. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Dumpfer und sinnloser Vandalismus sind kein Beitrag zum Klimaschutz. Ganz im Gegenteil unternimmt die ,Letzte Generation‘ seit…
Kitas müssen, um eine Betriebserlaubnis zu erhalten, eine ausreichend große Außenspielfläche im Eigentum oder unmittelbar angrenzend an die Kita vorweisen. Wenn keine Außenfläche zur Verfügung steht, müssen Kitas eine Sondernutzungserlaubnis für den öffentlichen Spielplatz beantragen. Hierfür ist eine Gebühr zu…
Der Hamburger Tierschutzverein von 1841 e.V. (HTV) hat den Vertrag mit der Stadt Hamburg für das Tierheim Süderstraße zum Ende des Jahres 2023 gekündigt, da der rot-grüne Senat jahrelang die finanzielle Unterstützung vernachlässigte. Die CDU-Fraktion hat die unzureichende Finanzierung des…
Vergangene Woche haben drei SPD-Senatoren mit der Öffentlichkeit ihre Erkenntnis geteilt, dass Hamburg bei der Flüchtlingsaufnahme am Limit sei. Doch Maßnahmen des rot-grünen Senats zur Verbesserung der Situation sind weiterhin nicht erkennbar. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Nach…
Zu den Plänen für einen weiteren Verkehrsversuch entlang der Reeperbahn erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Hamburg braucht keine weiteren Verkehrsversuche, sondern eine stringente koordinierte Verkehrspolitik für alle Verkehrsteilnehmer. Dazu zählt auch, dass die Leistungsfähigkeit der Hauptverkehrsstraßen in…
Nach dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Der brutale und bestialische Terrorangriff der Hamas auf Israel hat uns alle entsetzt. Wir stehen solidarisch an der Seite Israels und sind in Gedanken bei den…
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