Zur heutigen Regierungserklärung zum Ukraine-Krieg erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Ich bin noch immer tief erschüttert von diesem verbrecherischen Angriffskrieg in Europa, von Putins Krieg. Dem Herrscher des mit Abstand größten Landes der Erde, ist sein Land zu klein.…
Angesichts weiterhin sinkender Corona-Infektionszahlen und weiterer Öffnungsperspektiven nimmt auch die Intensität der Debatten zur Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen tagtäglich zu. Dazu Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Eine Diskussion zur Aufhebung der Maskenpflicht an Hamburgs Schulen rund eine Woche…
Die Hamburger CDU hat heute der Generalkonsulin der Ukraine in Hamburg, Frau Dr. Iryna Tybinka, besucht. Der Landesvorsitzende Dr. Christoph Ploß MdB, die Bundestagsabgeordneten Franziska Hoppermann und Christoph de Vries und der Fraktionsvorsitzende der CDU in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dennis…
Zur aktuellen Lage in der Ukraine und den daraus folgenden notwendigen Schritten in Hamburg erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Putins verbrecherischer Angriffskrieg gegen die Ukraine hat bereits viele unschuldige Menschenleben gekostet. Die Bilder, die uns aus dem gesamten Land…
Christoph Ploß, Landesvorsitzender der Hamburger CDU:„Es herrscht Krieg in Europa! Der Angriff Russlands auf die Ukraine ist ein eklatanter Bruch des Völkerrechts und aufs Schärfste zu verurteilen. Nichts rechtfertigt diesen Angriffskrieg Russlands. Alle zur Verfügung stehenden Sanktionen müssen unverzüglich gegenüber…
Die SPD-Politikerin und Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, ist mit ihrem Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen den Hamburger Bundestagsabgeordneten und CDU-Landesvorsitzenden Christoph Ploß vor dem Landgericht Hamburg gescheitert. Mit Beschluss vom 21. Februar 2022 (Aktenzeichen: 324 O 53/22) hat…
Heute haben Hamburg und Schleswig-Holstein über den Verkaufsprozess der restlichen Schiffskredite informiert, die die Bundesländer 2016 von der HSH Nordbank übernommen haben. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Es ist gut, wenn die Sonderkonjunktur in der Containerschifffahrt jetzt…
Zu den wiederholten Straßenblockaden von selbsternannten Klima-Aktivisten erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Bereits seit einigen Wochen blockieren Chaoten immer wieder wichtige Verkehrsachsen der Stadt und verursachen dadurch ein Verkehrschaos zum Nachteil der gesamten Stadt und hohe wirtschaftliche Schäden. Diese…
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