Das aktuelle Energiewende-Ranking des WWF Deutschland stellt Hamburg ein verheerendes Zeugnis aus: Im bundesweiten Vergleich aller 16 Bundesländer landet Hamburg auf dem letzten Platz – selbst Berlin, das häufig für seine Versäumnisse kritisiert wird, schneidet besser ab. Besonders schlecht…
Die CDU-Fraktion hatte bereits im August 2023 mit einem Antrag (Drucksache 22/12700) gefordert, einkommensschwache Haushalte beim Kauf von Balkonkraftwerken zu unterstützen. Damals lehnte der damalige grüne Umweltsenator Jens Kerstan dies noch ab. Seine Begründung: Balkonkraftwerke seien nicht teuer und könnten…
Die Hansestadt Hamburg wäre in einem Verteidigungsfall Dreh- und Angelpunkt für Truppenbewegungen, Versorgung und Logistik. Zudem gibt es in Hamburg eine Vielzahl an Infrastruktur von existentieller Bedeutung. Für den Schutz und Funktionalität dieser Einrichtungen braucht es dringend personelle Aufstockungen, besonders…
Die vom Senat bestätigten Preiserhöhungen bei der Fernwärme um rund 30 Prozent ab Juli 2026 sind ein schwerer Schlag für viele Hamburgerinnen und Hamburger. Die geht aus der Antwort des Senats auf meine Anfrage klar hervor. Dazu erklärt Markus…
Katastrophale Entwicklungen für die Nutzer der Eisporthalle in Stellingen. Laut Bezirksamt ist die Aufrechterhaltung der Nutzung auf Grund von Einsturzgefahr nicht mehr zu verantworten. Die Nutzung der Eishalle bleibt bis auf Weiteres untersagt. Dazu erklärt Ralf Niedmers, sportpolitischer Sprecher…
Der rot-grüne Senat wird der Bürgerschaft eine Anpassung in Besetzungsverfahren für Bezirksamtsleitungen zur Abstimmung vorschlagen. Dadurch kann der Senat aktiv Einfluss auf die politische Führung in Hamburgs bürgernaher Verwaltung nehmen. Dazu erklärt Dr. Kaja Steffens, Sprecherin für Bezirke der…
Zum morgigen Start in ein neues Schuljahr erklärt Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Ein neues Schuljahr ist für alle Beteiligten mit vielen Eindrücken, Erwartungen und Gefühlen verbunden – ein Schulwechsel, neue Klassenkameraden sowie zahlreiche Unterrichtsinhalte. Allen Schülerinnen und Schülern…
Zu den heutigen Ausführungen des Kultursenators Brosda zum Neubau einer Oper erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Es ist für Hamburg ein großes Glück, durch das Mäzenatentum Michael Kühnes eine neue Oper erhalten zu können. Jetzt kommt es…
