Morgen jährt sich der barbarische Terrorangriff der Hamas auf Israel zum dritten Mal. Am 7. Oktober 2023 verübten Hamas-Terroristen und ihre Verbündeten den tödlichsten Angriff auf Jüdinnen und Juden seit der Shoah. Rund 1.200 Menschen wurden ermordet, mehr als 250…
Mit einer gemeinsamen Resolution setzen SPD, CDU und GRÜNE in der Hamburgischen Bürgerschaft ein starkes Zeichen der Solidarität mit den Menschen in Iran. Die Initiative geht auf einen Vorstoß der CDU-Fraktion zurück und verurteilt das brutale Vorgehen des Mullah-Regimes sowie…
Die SPD versucht, die jüngsten Enthüllungen rund um Ali Kazanci und den Schura Vorsitzenden Fatih Yildiz als Randnotiz abzutun. Doch die Vorgänge stehen exemplarisch für ein strukturelles Problem: Teile der Hamburger Sozialdemokratie verharmlosen seit Jahren die Gefahren aus demokratiegefährdenden und…
Die SPD versucht, die jüngsten Enthüllungen rund um Ali Kazanci und den Schura Vorsitzenden Fatih Yildiz als Randnotiz abzutun. Doch die Vorgänge stehen exemplarisch für ein strukturelles Problem: Teile der Hamburger Sozialdemokratie verharmlosen seit Jahren die Gefahren aus demokratiegefährdenden und…
Zu der vom Senat vorgestellten Allianz zur Stärkung der Drohnenabwehr im Hamburger Hafen erklärt Dr. Antonia Goldner, hafenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Dass HPA, Polizei Hamburg und Rheinmetall sich zusammentun, begrüßen wir ausdrücklich. Allerdings reagiert der rot-grüne Senat auch hier wieder…
Zu den falschen Behauptungen der GEW über die Arbeit der Bundeswehr an Hamburger Schulen erklärt Dennis Gladiator, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion: „Deutschland befindet sich mitten in einer sicherheitspolitischen Zäsur. Begriffe wie Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit sind keine abstrakten Schlagworte, sondern die…
Der Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft hat heute ein parteiübergreifendes Ersuchen von CDU, SPD und Grünen beschlossen, das zentrale Forderungen eines von der CDU initiierten Antrags aufgreift. Im Fokus: die Unterstützung der Ukraine sowie konkrete Maßnahmen gegen die zunehmende Bedrohung durch…
Vom 25. bis 27. September wird Hamburg zum Schauplatz der NATO-Übung „Red Storm Bravo“. Gemeinsam mit Polizei, Feuerwehr und zivilen Behörden trainiert die Bundeswehr die Abläufe für den Ernstfall. Hamburg übernimmt Verantwortung – als logistisches Herz Norddeutschlands und als verlässlicher…
