Am 5. Juni 2023 wurde der Verfassungsschutzbericht 2022 für Hamburg vorgestellt. Weiterhin geht eine sehr große Gefahr vom Islamismus aus; in Hamburg zählten Ende 2022 1755 Personen dazu, darunter befinden sich 82 Prozent gewaltorientierte Islamisten. Hamburgs große linksextremistische Szene bedroht…
Am Mittwoch kam es zu einer bundesweiten Razzia bei der Letzten Generation. Dabei wurden 15 Objekte der Störer-Gruppe ins Visier genommen, darunter auch ein Nest der Täter in Hamburg. Dazu erklärt Dennis Thering, Landesvorsitzender der Hamburger CDU und Vorsitzender der…
Ein heute vom Senat veröffentlichter Bericht über den Runden Tisch zum Parkraumanagement zwischen den Kammern, Sportbund, Paritätischem Wohlfahrtsverband sowie der grünen Verkehrsbehörde zeigt deutlich: Die Beteiligten sind glücklich über den Stopp des Ausbaus weiterer Bewohnerparkgebiete. Deutlich wird aber auch: Der…
Zu den heute vorgestellten Wohnungsbauzahlen erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die heute präsentierten Zahlen zum Wohnungsbau in Hamburg für 2022 sind letzte Signale aus einer untergehenden Zeit. Es wird fertiggebaut, was im letzten und vorletzten Jahr begonnen…
Heute hat der Finanzsenator die aktuelle Steuerschätzung für Hamburg vorgelegt, die gegenüber der letzten Steuerschätzung vom November 2022 von deutlich geringeren Steuereinnahmen ausgeht. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der finanzielle Spielraum für den Haushalt in den…
Laut Berichterstattung sind Daten der HAW-Studierenden im Darknet gelandet. Dazu Dr. Anke Frieling, wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Seit Monaten leiden die Beschäftigten und die Studierenden der Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW) unter dem Hackerangriff. Ultimative Sicherheit vor solchen Angriffen gibt…
Heute wurde der Jahresbericht der Hamburger Feuerwehr vorgestellt. Besonders hervorgehoben wurde dabei das stark zunehmende Einsatzaufkommen. Fraglich ist, ob der Innensenator bei der zunehmenden Auftrags- und Einsatzflut seiner politischen und vor allem personellen Verantwortung nachkommt? Dazu erklärt Dennis Gladiator,…
Zum Ergebnis der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft erklärt Dennis Thering, Landesvorsitzender der Hamburger CDU: „Die Bremer CDU hat nach einem intensivem Wahlkampf wieder ein gutes Ergebnis eingefahren. „Ich gratuliere Frank Imhoff, Wiebke Winter und der Bremer CDU herzlich zu ihrem Wahlkampf!“
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