Die Naturschutzverbände NABU und BUND haben mit ihrem Projekt „Lebendige Alster“ wichtige Impulse für den Gewässerschutz in Hamburg gesetzt. Ziel ist es, die ökologische Qualität der Alster zu verbessern und zusätzliche Lebensräume für Fische, Wasserorganismen und Pflanzen zu schaffen. Gleichzeitig…
Zur Aufnahme des Schiffbaus in das Großbürgschaftsprogramm der Bundesregierung erklärt Dr. Antonia Goldner, hafenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die Entscheidung der CDU-geführten Bundesregierung auf Initiative des Maritimen Koordinators Christoph Ploß, ab sofort den Schiffbau in das Großbürgschaftsprogramm des Bundes aufzunehmen, ist…
Die CDU-Fraktion zeigt sich enttäuscht über die Entscheidung von SPD und Grünen, die Aufnahme einer neuen Partnerschaft mit Kyjiw abzulehnen. In der Bürgerschaft hatte die CDU eine separate, namentliche Abstimmung beantragt, um allen Abgeordneten die Möglichkeit zu geben, in dieser…
Eine aktuelle Jahresauswertung des ADAC zeigt, dass Hamburg bundesweit die höchsten Stauwerte auf den Autobahnen verzeichnet. Kein anderes Bundesland kommt auf mehr Stillstand pro Autobahnkilometer. Die ADAC-Daten zeigen, wie gravierend die Situation inzwischen ist. Hamburg verzeichnete im vergangenen Jahr 17.500…
Zur heutigen Pressemitteilung der SPD-Fraktion erklärt Dennis Gladiator, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion: „Die SPD versucht mit ihrer heutigen Erklärung, von der eigenen politischen Verantwortung abzulenken. Die Fakten liegen seit Tagen auf dem Tisch: Der Täter wäre weder in Deutschland noch…
Die Verkehrsbehörde hat heute das in Hamburg geltende Nutzungsverbot von Tausalz erneut per Allgemeinverfügung aufgehoben. Die Freigabe gilt ab sofort bis zum 13. Februar. Bereits Anfang Januar war das Verbot kurzfristig bis zum 21. Januar ausgesetzt worden, nachdem es zu…
Die medizinische Versorgung in Steilshoop befindet sich in einer akuten Krise. Gab es im Jahr 2020 noch zehn Hausärzte, sind es heute faktisch nur noch zwei. Während die SPD erneut den Eindruck erweckt, das Problem ließe sich durch formale Diskussionen…
Zur ersten Bilanz der Bezirksbehörde zu Verstößen gegen die Räum- und Streupflicht erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Es ist richtig, dass die Bezirksämter Verstöße erfassen. Aber die entscheidende Frage lautet: Wer spricht eigentlich mit der Stadt selbst über ihre…
