Zur heutigen Pressemitteilung der SPD-Fraktion erklärt Dennis Gladiator, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion: „Die SPD versucht mit ihrer heutigen Erklärung, von der eigenen politischen Verantwortung abzulenken. Die Fakten liegen seit Tagen auf dem Tisch: Der Täter wäre weder in Deutschland noch…
Die Verkehrsbehörde hat heute das in Hamburg geltende Nutzungsverbot von Tausalz erneut per Allgemeinverfügung aufgehoben. Die Freigabe gilt ab sofort bis zum 13. Februar. Bereits Anfang Januar war das Verbot kurzfristig bis zum 21. Januar ausgesetzt worden, nachdem es zu…
Eine Schriftliche Kleine Anfrage der CDU-Fraktion hat ergeben, dass die Bezirksverwaltungen im laufenden Jahr 122 sicherheitsrelevante Ereignisse und 25 Sicherheitsvorfälle verzeichnet haben – darunter auch ein Fall, in dem ein mobiles Endgerät kompromittiert wurde. Zwar waren laut Senat keine kritischen…
Zum heutigen PR-Termin mit der Bundesinnenministerin am Hauptbahnhof erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Jahrelang hat die SPD die katastrophalen Zustände am Hauptbahnhof ignoriert und unsere Warnungen als Fake News abgetan. Plötzlich dann das große Umdenken: In Windeseile wurden viele…
Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU sprechen sich dafür aus, die zivile und militärische Sicherheit sowie den Schutz kritischer Infrastruktur im Ostseeraum zu stärken. Außerdem soll künftig ein besonderes Augenmerk auf hybride Bedrohungen gelegt werden. Damit stellen sich die…
Zur Absage des Grindelfestes erklärt Dr. Anke Frieling, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion: „Die Absage des Grindelfestes ist ein Armutszeugnis für unsere Stadt. Ich kann die Beweggründe des Veranstalters sehr gut nachvollziehen, doch gerade jetzt ist es wichtig, dass solche friedlichen…
Hier finden Sie das neue Flugblatt Innere Sicherheit: „Hamburg wieder zur sichersten Großstadt Deutschlands machen!“
Die CDU Hamburg steht für ein klares Profil in allen relevanten Themenfeldern. Hier finden Sie das neue Flugblatt „Schluss mit dem Verkehrschaos!“
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