Seit Tagen häufen sich die Berichte über die teils unzureichende und langsame Versorgung, Registrierung und Unterbringung der in Hamburg ankommenden Flüchtlinge aus der Ukraine. SPD und Grüne haben ein klares Defizit bei der Organisation. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat deshalb ein Maßnahmenpapier…
Bereits nach kurzer Zeit ist die Flüchtlingsunterkunft in den Messehallen voll belegt. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Spätestens mit Beginn des aggressiven Putin-Kriegs gegen die Ukraine am 24. Februar war absehbar, dass auch in Hamburg immer mehr Flüchtlinge aus…
Zu den chaotischen Zuständen rund um die Zentrale Erstaufnahme in Rahlstedt erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Immer mehr Ukrainer, die seit dem 24. Februar in Folge der russischen Invasion auf der Flucht sind, kommen mittlerweile auch in Hamburg an.…
Unter dem Schrecken des Angriffskriegs des Aggressors Putin zu entkommen, flüchten tagtäglich mehr Familien – teilweise mit ihren Tieren – aus der Ukraine. Die Ukraine gehört laut Tollwutverordnung zu den „nicht gelisteten Drittländern“. Das bedeutet, dass neben Chip und EU-Heimtierausweis…
Zur heutigen Regierungserklärung zum Ukraine-Krieg erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Ich bin noch immer tief erschüttert von diesem verbrecherischen Angriffskrieg in Europa, von Putins Krieg. Dem Herrscher des mit Abstand größten Landes der Erde, ist sein Land zu klein.…
Angesichts weiterhin sinkender Corona-Infektionszahlen und weiterer Öffnungsperspektiven nimmt auch die Intensität der Debatten zur Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen tagtäglich zu. Dazu Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Eine Diskussion zur Aufhebung der Maskenpflicht an Hamburgs Schulen rund eine Woche…
Zur aktuellen Lage in der Ukraine und den daraus folgenden notwendigen Schritten in Hamburg erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Putins verbrecherischer Angriffskrieg gegen die Ukraine hat bereits viele unschuldige Menschenleben gekostet. Die Bilder, die uns aus dem gesamten Land…
Heute haben Hamburg und Schleswig-Holstein über den Verkaufsprozess der restlichen Schiffskredite informiert, die die Bundesländer 2016 von der HSH Nordbank übernommen haben. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Es ist gut, wenn die Sonderkonjunktur in der Containerschifffahrt jetzt…
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