Zur heutigen Vertragsunterzeichnung zwischen der Stadt Hamburg und der Kühne Stiftung für den Bau einer neuen Oper, erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Grundsätzlich ist Mäzenatentum eine tolle Sache für unsere Stadt und eine neue Oper ein großzügiges…
Zum Straßenzustandsbericht 2024 erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der Straßenzustandsbericht gibt Anlass zur Sorge. Wie der Senat einräumen muss, liegen keine auf Messungen beruhenden Zahlen vor. Vielmehr handelt es sich um bloße Prognosewerte. Dass der Verkehrssenator schließlich auch…
Zur heutigen Aktuellen Stunde in der Hamburgischen Bürgerschaft erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die von den Grünen angemeldete Debatte zur Brandmauer hat mit der Realität hier in Hamburg und in Deutschland nichts zu tun. Es wird mit der CDU…
Stadt- und Straßenfeste gehören fest in Hamburgs Veranstaltungskalender und sind beliebte Ereignisse für alle Menschen in der Hansestadt. Zugleich sind die Kosten für die Organisation der Feste durch die Preissteigerungen der vergangenen Jahre stark angestiegen. Die Bürgerschaftsfraktionen von CDU, SPD…
Dazu Dennis Thering, Spitzenkandidat und Vorsitzender der CDU Hamburg: „Hamburg ist für alle da – auch für Autofahrer. Wir werden die einseitige Verkehrspolitik zulasten der Autofahrer beenden. Wir werden ein Moratorium für den Abbau von Parkplätzen verhängen. Das heißt, es…
Die Suche nach einem freien Kita-Platz wird häufig zu einer langen Reise durch verschiedene Einrichtungen mit Plätzen auf unzähligen Wartelisten. Dazu Silke Seif, familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Hamburgs Eltern können noch immer auf keine zentrale Kita-Plattform zugreifen, die über…
Der geplante Umbau der Rodigallee sorgt seit Jahren für heftigen Widerstand der örtlichen Bevölkerung, die in großen Teilen in der Bürgerinitiative „Rettet die Rodigallee“ organisiert ist. Nun ist bekannt geworden, dass die Schlussverschickung zu den rot-grünen Planungen an die Entscheidungsträger…
Nach den Anschlägen in Mannheim, Solingen und Aschaffenburg bringt die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag ein Maßnahmenpaket für Sicherheit und Grenzschutz zur Abstimmung. Neben dem Bund müssen auch die Bundesländer aktiv eine notwendige Wende in der Migrationspolitik unterstützen. Daher beantragt die…
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