Der rot-grüne Senat wird der Bürgerschaft eine Anpassung in Besetzungsverfahren für Bezirksamtsleitungen zur Abstimmung vorschlagen. Dadurch kann der Senat aktiv Einfluss auf die politische Führung in Hamburgs bürgernaher Verwaltung nehmen. Dazu erklärt Dr. Kaja Steffens, Sprecherin für Bezirke der…
Zum morgigen Start in ein neues Schuljahr erklärt Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Ein neues Schuljahr ist für alle Beteiligten mit vielen Eindrücken, Erwartungen und Gefühlen verbunden – ein Schulwechsel, neue Klassenkameraden sowie zahlreiche Unterrichtsinhalte. Allen Schülerinnen und Schülern…
Zu den heutigen Ausführungen des Kultursenators Brosda zum Neubau einer Oper erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Es ist für Hamburg ein großes Glück, durch das Mäzenatentum Michael Kühnes eine neue Oper erhalten zu können. Jetzt kommt es…
Zur heutigen Bekanntgabe kommender Veränderungen im HHLA-Aufsichtsrat erklärt Dr. Antonia Goldner, neue hafenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Herzlichen Glückwunsch an Marcus Vitt als voraussichtlich künftigen Vorsitzenden des Aufsichtsrats der HHLA! Marcus Vitt übernimmt damit eine wichtige Aufgabe und wird nach all…
Auf der heutigen Landespressekonferenz hat der Senat neben den Maßnahmen zur Active City Strategie seine Pläne für eine Bewerbung Hamburgs um die Olympischen Spiele vorgestellt. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Olympische und Paralympische Spiele können ein echter Meilenstein…
Nach monatelangem Stillstand und der Ablehnung eines umfassenden CDU-Antrags zur Verbesserung der Versorgung von ME/CFS- und Post-COVID-Erkrankten hat sich Rot-Grün nun immerhin zu einer Expertenanhörung im Gesundheitsausschuss durchgerungen. Die CDU-Fraktion begrüßt diesen längst überfälligen Schritt. Bereits im Juni hatte…
Zum heute vorgestellten Personalbericht 2025 erklärt Stefan Bereuter, Sprecher für den Öffentlichen Dienst der CDU-Fraktion: „Hamburg macht als Arbeitgeber entschieden zu wenig, um den öffentlichen Dienst attraktiver zu gestalten und damit dringend benötigtes Personal zu gewinnen und vor allem zu…
In meiner Anfrage an den rot-grünen Senat wird auf erschreckende Art deutlich, wie blank der Senat auf dem Gebiet der Planung und vor allem der Realisierung von Wohnraum für Studentinnen und Studenten ist. Die versprochenen 3000 zusätzlichen Wohnheimplätze bis 2030…
