Der Senat hat mit dem neuen RISA-Förderprogramm „Mach dein Grundstück regenfit!“ Maßnahmen zur Entsiegelung und Regenwasserversickerung beschlossen, die die CDU-Bürgerschaftsfraktion bereits im Jahr 2020 gefordert hat. Dazu erklärt Sandro Kappe, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Es ist erfreulich, dass der…
Zur heute vorgestellten „Science City Hamburg Bahrenfeld“ erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die Science City Hamburg Bahrenfeld ist ein ambitioniertes Projekt, um Forschung, Wohnen und Arbeiten in einem großen gemeinsamen Areal miteinander zu verknüpfen. Es wäre eine…
Dennis Thering wurde auf der heutigen Landesvertreterversammlung der CDU Hamburg mit 92,6 Prozent auf Platz eins der CDU-Landesliste für die Bürgerschafswahl am 2. März 2025 gewählt. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender und Spitzenkandidat der CDU Hamburg: „Ich freue mich sehr über…
Heute wird vom Senat der Haushaltsplan-Entwurf 2025/26 in die Bürgerschaft eingebracht und dort zum Auftakt der parlamentarischen Haushaltsberatungen debattiert. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit dem neuen Haushaltsplan will der Senat den Ausgabespielraum deutlich ausweiten. Der Gesamtaufwand…
Heute hat der Senat den Geschäftsbericht und die Haushaltsrechnung für das Jahr 2023 beschlossen und vorgestellt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Das Ergebnis des Haushaltsjahres 2023 ist von großen Einmaleffekten geprägt, die sich nicht wiederholen lassen. Auch…
Zur heutigen Forderung eines SPD-Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die niederschmetternden Wahlergebnisse der SPD in Sachsen und Thüringen scheinen die Genossen auch in Hamburg nicht kalt zu lassen. Gleichwohl sollen die heutigen Forderungen nach…
Heute hat der Rechnungshof zum Auftakt der Haushaltsberatungen in der Bürgerschaft eine Beratende Äußerung zur Haushaltslage 2024 vorgelegt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit der Kritik an den vom Senat geplanten Globalen Minderkosten im Haushalt 2025/26 hat…
Zur Absage des Grindelfestes erklärt Dr. Anke Frieling, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion: „Die Absage des Grindelfestes ist ein Armutszeugnis für unsere Stadt. Ich kann die Beweggründe des Veranstalters sehr gut nachvollziehen, doch gerade jetzt ist es wichtig, dass solche friedlichen…
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