Pressemitteilungen
Thering: Null Toleranz gegenüber Blockade-Chaoten – gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr mit der vollen Härte des Rechtsstaates
Zu den wiederholten Straßenblockaden von selbsternannten Klima-Aktivisten erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Bereits seit einigen Wochen blockieren Chaoten immer wieder wichtige Verkehrsachsen der Stadt und verursachen dadurch ein Verkehrschaos
Thering: In der Regierung nicht fordern, sondern machen!
Zur Forderung der Grünen, bereits am 2. März 25.000 Zuschauer beim HSV-Viertelfinale im DFB-Pokal zuzulassen, erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Das derzeitige Infektionsgeschehen macht es in der Tat möglich
Seelmaecker: Strafanzeige erhöht Druck auf Scholz und Tschentscher in der Cum-Ex-Affäre endlich die Wahrheit zu sagen!
Zur Strafanzeige des Hamburger Anwalts Gerhard Strate erklärt Richard Seelmaecker, Obmann der CDU-Fraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Cum-Ex-Steueraffäre: „Durch die Strafanzeige des Herrn Gerhard Strate erhält auch die Aufklärungsarbeit des
Wiese: Hamburgs hafenpolitischer Alleingang ist gescheitert. Ein nationaler Schlick-Gipfel muss kommen.
Heute hat sich die Wirtschaftsbehörde in einer kurzfristig angesetzten Krisen-Pressekonferenz zum selbst verursachten Schlick-Streit geäußert. Die CDU-Fraktion fordert zur Lösung einen nationalen Schlick-Gipfel. Dazu Prof. Dr. Götz Wiese, hafenpolitischer Sprecher
Stöver: Jetzt Lockerungsperspektiven für Hamburgs Schülerinnen und Schüler aufzeigen
Die positiven Entwicklungen im Kampf gegen das Corona-Virus bieten Möglichkeiten der Freiheit. Schülerinnen und Schüler müssen nun von Lockerungen profitieren. Dazu Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die Corona-Lage in
Seelmaecker: Bei der Verkehrssicherheit in Hamburg hat Rot-Grün noch viel zu tun!
Zur heute vorgestellten Verkehrssicherheitsbilanz 2021 erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Trotz der weiterhin besonderen Mobilitätsumstände in der Corona-Pandemie ist die Zahl der Verkehrsunfälle gegenüber dem Vorjahr leicht angestiegen.
