Pressemitteilungen
Wiese: Hamburgs hafenpolitischer Alleingang ist gescheitert. Ein nationaler Schlick-Gipfel muss kommen.
Heute hat sich die Wirtschaftsbehörde in einer kurzfristig angesetzten Krisen-Pressekonferenz zum selbst verursachten Schlick-Streit geäußert. Die CDU-Fraktion fordert zur Lösung einen nationalen Schlick-Gipfel. Dazu Prof. Dr. Götz Wiese, hafenpolitischer Sprecher
Stöver: Jetzt Lockerungsperspektiven für Hamburgs Schülerinnen und Schüler aufzeigen
Die positiven Entwicklungen im Kampf gegen das Corona-Virus bieten Möglichkeiten der Freiheit. Schülerinnen und Schüler müssen nun von Lockerungen profitieren. Dazu Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die Corona-Lage in
Seelmaecker: Bei der Verkehrssicherheit in Hamburg hat Rot-Grün noch viel zu tun!
Zur heute vorgestellten Verkehrssicherheitsbilanz 2021 erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Trotz der weiterhin besonderen Mobilitätsumstände in der Corona-Pandemie ist die Zahl der Verkehrsunfälle gegenüber dem Vorjahr leicht angestiegen.
Frieling: Gratulation an Prof. Dr. Hauke Heekeren zum Amt des neuen Präsidenten der Universität Hamburg
Zur heutigen Vorstellung des neuen Präsidenten der Universität Hamburg, Prof. Dr. Hauke Heekeren erklärt Dr. Anke Frieling, wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Ich gratuliere Prof. Dr. Hauke Heekeren herzlich zu seiner
Kleibauer: Von Rechnungshof festgestellte Mängel endlich beheben und Controlling großer Bau- und IT-Projekte verbessern
Heute hat der Rechnungshof seinen Jahresbericht 2022 vorgelegt. Der Haushalts- und Konzernrechnung des Senats wurde dabei erneut nur ein eingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:
Thering: 60 Jahre Sturmflut – endlich angemessenen Erinnerungsort schaffen!
Zur heutigen Mitteilung des Senats zum Sanierungsprojekt Museum Elbinsel Wilhelmsburg als Erinnerungsort zur Flutkatastrophe 1962 erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Hamburger Sturmflut in der Nacht vom 16. auf