Die SPD versucht, die jüngsten Enthüllungen rund um Ali Kazanci und den Schura Vorsitzenden Fatih Yildiz als Randnotiz abzutun. Doch die Vorgänge stehen exemplarisch für ein strukturelles Problem: Teile der Hamburger Sozialdemokratie verharmlosen seit Jahren die Gefahren aus demokratiegefährdenden und…
Die SPD versucht, die jüngsten Enthüllungen rund um Ali Kazanci und den Schura Vorsitzenden Fatih Yildiz als Randnotiz abzutun. Doch die Vorgänge stehen exemplarisch für ein strukturelles Problem: Teile der Hamburger Sozialdemokratie verharmlosen seit Jahren die Gefahren aus demokratiegefährdenden und…
Zu der vom Senat vorgestellten Allianz zur Stärkung der Drohnenabwehr im Hamburger Hafen erklärt Dr. Antonia Goldner, hafenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Dass HPA, Polizei Hamburg und Rheinmetall sich zusammentun, begrüßen wir ausdrücklich. Allerdings reagiert der rot-grüne Senat auch hier wieder…
Zu den falschen Behauptungen der GEW über die Arbeit der Bundeswehr an Hamburger Schulen erklärt Dennis Gladiator, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion: „Deutschland befindet sich mitten in einer sicherheitspolitischen Zäsur. Begriffe wie Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit sind keine abstrakten Schlagworte, sondern die…
Der Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft hat heute ein parteiübergreifendes Ersuchen von CDU, SPD und Grünen beschlossen, das zentrale Forderungen eines von der CDU initiierten Antrags aufgreift. Im Fokus: die Unterstützung der Ukraine sowie konkrete Maßnahmen gegen die zunehmende Bedrohung durch…
Vom 25. bis 27. September wird Hamburg zum Schauplatz der NATO-Übung „Red Storm Bravo“. Gemeinsam mit Polizei, Feuerwehr und zivilen Behörden trainiert die Bundeswehr die Abläufe für den Ernstfall. Hamburg übernimmt Verantwortung – als logistisches Herz Norddeutschlands und als verlässlicher…
Die CDU-Fraktion bringt für die Bürgerschaftssitzung am Mittwoch einen Antrag ein, um die Verteidigungswirtschaft in der Metropolregion aufgrund der veränderten Sicherheitslage offensiv zu fördern. Dazu Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Hamburg darf im rauer werdenden Wind der…
Die CDU-Fraktion bringt für die Bürgerschaftssitzung am Mittwoch einen Antrag ein, um die Verteidigungswirtschaft in der Metropolregion aufgrund der veränderten Sicherheitslage offensiv zu fördern. Dazu Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Hamburg darf im rauer werdenden Wind der…
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