Zur heutigen Pressemitteilung der SPD-Fraktion erklärt Dennis Gladiator, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion: „Die SPD versucht mit ihrer heutigen Erklärung, von der eigenen politischen Verantwortung abzulenken. Die Fakten liegen seit Tagen auf dem Tisch: Der Täter wäre weder in Deutschland noch…
Nach der schockierenden Ermordung einer jungen Frau am U-Bahnhof Wandsbek Markt ist eine konsequente Neubewertung der Sicherheits- und Migrationspolitik notwendig. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die schockierende Ermordung einer jungen Frau am Bahnhof Wandsbek Markt zeigt auf tragische Weise,…
Am 9. November wird in ganz Deutschland der Opfer der Novemberpogrome im Nationalsozialismus vor 87 Jahren gedacht. In Hamburg setzen die demokratischen Fraktionen der Bürgerschaft ein gemeinsames Zeichen des Gedenkens und der Verantwortung: Abgeordnete reinigen 21 Stolpersteine, die sich direkt…
Die Bilder der entsetzlichen Versammlungen, die Muslim Interaktiv insbesondere im vergangenen Jahr in der Hamburger Innenstadt organisiert hat, sind noch immer präsent. Bereits im April 2024 hatte die CDU-Bürgerschaftsfraktion daher den Senat mit ihrem Antrag Drs. 22/14925 aufgefordert, sich beim…
Der Rückzug von Stefan Hensel aus dem Amt des Antisemitismusbeauftragten ist ein empfindlicher Verlust für Hamburg. Seine Entscheidung, sich aus persönlichen Gründen und angesichts zunehmender Hassbotschaften und Übergriffe zurückzuziehen, ist ein alarmierendes Zeichen. Die CDU-Fraktion dankt Stefan Hensel für sein…
Mit der Gründung des „Hamburger Netzwerks für personenbezogenes Risikomanagement“ zieht der rot-grüne Senat endlich Konsequenzen aus einer beunruhigenden Entwicklung: Immer häufiger kommt es zu schweren Gewalttaten durch psychisch erkrankte Menschen. Jüngste Fälle – wie die brutale Messerattacke am Hamburger Hauptbahnhof…
Laut dem Verfassungsschutz treten auf dem heute und morgen stattfinden „Methfesselfest“ in Eimsbüttel Linksextremisten und Antisemiten Seite an Seite auf. Darunter auch die erst kürzlich vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestufte Gruppierung „Thawra“. Dazu erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der…
Erneut ist eine Person im Zuge einer Messerstecherei in Harburg zu Tode gekommen. Meldungen über eine drastische Gewaltzunahme in Hamburg sind praktisch an der Tagesordnung. Dazu Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Was für eine Entwicklung nimmt unsere Stadt?…
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