Seit mehr als 10 Jahren spricht der Senat über die Wohnungsbaupotentiale entlang der Magistralen. Ein Wettbewerb im Jahr 2019 entwickelte eine Reihe von Visionen. Die jetzt vorgestellten Pläne enthalten – außer fantasiereichen Bezeichnungen für die Magistralen – wenig Neues. Wichtiger…
In einer Sondersitzung der CDU-Fraktion wurde die bisher fraktionslose Bürgerschaftsabgeordnete Anna von Treuenfels-Frowein einstimmig in die CDU-Fraktion aufgenommen. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU Hamburg: „Ich freue mich sehr, dass Anna von Treuenfels-Frowein als profilierteste und stärkste liberale Stimme in…
Die CDU Hamburg präsentiert stolz Anna von Treuenfels-Frowein als Kandidatin für die kommende Bürgerschaftswahl. Dennis Thering, Vorsitzender der CDU Hamburg, begrüßt ihre Entscheidung und betont: „Ich freue mich sehr, dass Anna von Treuenfels-Frowein bereit ist, in meinem Team für die…
Zur heutigen Pressemitteilung von SPD und Grünen zum MSC/HHLA-Deal erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „In der gemeinsamen Pressemitteilung von SPD und Grünen wird behauptet, die Hamburger CDU spreche sich für eine Komplettprivatisierung und den Ausverkauf der…
Der heute von Umweltsenator Kerstan vorgestellte Bericht zur Umsetzung des „Vertrages für Hamburgs Stadtgrün“ steht in starkem Kontrast zur Realität, wie sie von den Bürgerinnen und Bürgern der Hansestadt erlebt wird. Während der Senator behauptet, dass Hamburg nicht grauer werde,…
Heute hat der Finanzsenator über den Stand zur Umsetzung der Grundsteuerreform und die neuen Hebesätze ab 2025 informiert. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Insgesamt soll die Grundsteuerreform aufkommensneutral umgesetzt werden. Das ist sinnvoll, darf aber nicht davon…
Zur heutigen Beendigung des gegen Dr. Christian Olearius gerichteten Strafverfahrens und zur weiteren Aufklärung des Cum-Ex-Skandals von Olaf Scholz und Peter Tschentscher erklärt Richard Seelmaecker, Obmann der CDU-Fraktion im PUA Cum-Ex: „Für die Steuerzahler in unserem Land ist es äußerst…
„Bessere Versorgung von Gewaltopfern – Psychosoziale Prozessbegleitung vergewaltigter Frauen finanziell und somit auch personell besser ausstatten“, fordert die CDU-Fraktion in der kommenden Bürgerschaft. Dazu erklärt Andreas Grutzeck, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Angesichts steigender Nachfrage durch eine Zunahme an Sexualdelikten bei…
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