Zur heutigen Vorstellung der Herbst-Steuerschätzung durch Finanzsenator Dr. Andreas Dressel erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die aktuelle Herbst-Steuerschätzung zeigt deutlich: Die konjunkturelle Lage bleibt schwierig und der Haushaltsspielraum in den kommenden Jahren ist begrenzt. Daher muss der Senat…
Die A26-Ost ist für Hamburg von zentraler Bedeutung. Dass das Bundesverwaltungsgericht nun Nachbesserungen im Planfeststellungsbeschluss verlangt, ist kein bloßes Detail – sondern Folge jahrelanger Versäumnisse in der SPD-geführten Wirtschaftsbehörde. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die A26-Ost muss kommen –…
Heute hat der Finanzsenator den Beteiligungsbericht 2024 vorgelegt. Dazu Thilo Kleibauer, Sprecher für Öffentliche Unternehmen der CDU-Fraktion: „Dem Senat fehlt eine klare Strategie für die Beteiligungsunternehmen der Stadt. Es kann nicht sein, dass die Aktivitäten der öffentlichen Unternehmen jedes Jahr…
Die CDU-Fraktion wird der geplanten Fahrpreiserhöhung im HVV zum Jahresbeginn 2026 nicht zustimmen. Nach einer bereits erfolgten Anhebung um rund fünf Prozent Anfang 2025 ist eine weitere Erhöhung um 5,4 Prozent nicht vermittelbar – weder sozial noch verkehrspolitisch. Dazu Dennis…
Mit einer deutlichen Mehrheit von über 66 Prozent haben sich die Münchnerinnen und Münchner im gestrigen Referendum klar für eine Bewerbung ihrer Stadt um die Olympischen und Paralympischen Spiele ausgesprochen. Damit erhält München Rückenwind für die nächsten Schritte im Bewerbungsprozess…
Die CDU-Fraktion fordert ein innovatives Modellprojekt zur Entlastung der Hamburgerinnen und Hamburger bei der Steuererklärung. Hintergrund ist ein aktueller Pilotversuch in Kassel, bei dem das Finanzamt die Steuererklärung für die Bürger übernimmt – ein Schritt, den Hessens Finanzminister zu Recht…
Eine neue Studie der Bertelsmann Stiftung zum Gründungsinteresse junger Menschen zeigt, dass sich jeder Zweite zwischen 14 und 25 Jahren vorstellen kann zu gründen und widerlegt damit das Klischee einer risikoaversen und faulen Generation. Die Kernerkenntnisse der Studie sind:…
Die aktuelle Konjunkturumfrage der Handelskammer Hamburg zeigt einen deutlichen Rückgang der wirtschaftlichen Stimmung. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: Hamburgs Wirtschaft ist alarmiert – und das aus gutem Grund. Wenn das Geschäftsklima auf den…
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr Informationen