Zum heutigen PR-Termin mit der Bundesinnenministerin am Hauptbahnhof erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Jahrelang hat die SPD die katastrophalen Zustände am Hauptbahnhof ignoriert und unsere Warnungen als Fake News abgetan. Plötzlich dann das große Umdenken: In Windeseile wurden viele…
Zur heutigen Ankündigung eines neuen „Hamburg-Standard“ erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Der neue Hamburg-Standard wird absehbar nicht eine zusätzliche Wohnung schaffen. Bisher ist die Initiative laut Pressemitteilung nur ‚der Auftakt eines langfristigen Prozesses‘. Das weckt wenig Hoffnung,…
Heute hat der Rechnungshof seinen Jahresbericht 2025 vorgelegt. Der Haushalts- und Konzernrechnung des Senats wurde dabei erneut nur ein eingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt. Dazu Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Immer noch gibt es gravierende Mängel und Probleme in der Buchführung…
Zur heutigen Vertragsunterzeichnung zwischen der Stadt Hamburg und der Kühne Stiftung für den Bau einer neuen Oper, erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Grundsätzlich ist Mäzenatentum eine tolle Sache für unsere Stadt und eine neue Oper ein sehr…
Zur heutigen Vertragsunterzeichnung zwischen der Stadt Hamburg und der Kühne Stiftung für den Bau einer neuen Oper, erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Grundsätzlich ist Mäzenatentum eine tolle Sache für unsere Stadt und eine neue Oper ein großzügiges…
Zum Straßenzustandsbericht 2024 erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der Straßenzustandsbericht gibt Anlass zur Sorge. Wie der Senat einräumen muss, liegen keine auf Messungen beruhenden Zahlen vor. Vielmehr handelt es sich um bloße Prognosewerte. Dass der Verkehrssenator schließlich auch…
Zur gestrigen Abstimmung im Deutschen Bundestag erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Eine breite Mehrheit der Bevölkerung erwartet zu Recht die konsequente Durchsetzung von Recht und Ordnung. Wir können doch nach den Anschlägen in Mannheim, Solingen, Magdeburg und Aschaffenburg nicht…
Zur heutigen Aktuellen Stunde in der Hamburgischen Bürgerschaft erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die von den Grünen angemeldete Debatte zur Brandmauer hat mit der Realität hier in Hamburg und in Deutschland nichts zu tun. Es wird mit der CDU…
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