Zur Vorstellung des Senats einer neuen Strategie Zukunft Tiefbau erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Hamburg leidet seit Jahren unter einer mangelhaften Koordination von Baustellen, die den Verkehrsfluss massiv beeinträchtigt. Immer wieder werden vom rot-grünen Senat neue Konzepte angekündigt – ob durch zusätzliche Baustellenkoordinatoren oder digitale Tools zur Abstimmung. Doch die Realität bleibt unverändert: An vielen Stellen kommt es zu massiven Staus, weil Bauvorhaben schlecht geplant und gleichzeitig umgesetzt werden.
Die CDU-Fraktion hat mehrfach konkrete und umsetzbare Maßnahmen vorgeschlagen, um die Situation zu verbessern: Prämien für zügige Fertigstellungen, den Einsatz von Mehrschichtbetrieb, klare Durchgriffsrechte für Koordinatoren, eine engere Abstimmung mit dem Umland sowie moderne digitale Verkehrslenkung. Diese Vorschläge wurden von SPD und Grünen regelmäßig abgelehnt – teils mit dem Hinweis, sie seien nicht praktikabel. Umso bemerkenswerter ist es, dass nun plötzlich Elemente wie der Mehrschichtbetrieb doch Eingang in den Maßnahmenkatalog finden sollen.
Die bisherige Baustellenpolitik des rot-grünen Senats ist geprägt von Ankündigungen ohne nachhaltige Wirkung. Was Hamburg braucht, sind nicht weitere Ankündigungen, sondern ein verbindliches und konsequent umgesetztes Konzept, das den Verkehrsfluss spürbar verbessert. Ob die heute vorgestellte Maßnahme diesen Anspruch erfüllt, bleibt mehr als fraglich.
Die CDU wird sich weiterhin mit Nachdruck dafür einsetzen, dass Baustellen effizienter geplant und durchgeführt werden – damit der Verkehr auf Hamburgs Straßen wieder fließt statt stillsteht.“