Die A26-Ost ist für Hamburg von zentraler Bedeutung. Dass das Bundesverwaltungsgericht nun Nachbesserungen im Planfeststellungsbeschluss verlangt, ist kein bloßes Detail – sondern Folge jahrelanger Versäumnisse in der SPD-geführten Wirtschaftsbehörde.
Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die A26-Ost muss kommen – daran besteht kein Zweifel. Aber dass Hamburg jetzt wertvolle Zeit verliert, liegt an Planungsfehlern der SPD-geführten Wirtschaftsbehörde. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist kein Schönheitsfehler, sondern Folge mangelhafter Vorbereitung. Und genau dieser Zeitverlust kann dazu führen, dass die A26-Ost beim Bund aus dem Fokus gerät. Denn gebaut wird jetzt das, was baureif ist – und dazu zählt die A26-Ost leider nicht. Die Verantwortung dafür trägt die SPD. Zum Schaden der Stadt, zum Schaden des Hafens und zum Schaden der Wettbewerbsfähigkeit Hamburgs. Wir als CDU-Fraktion werden alles dafür tun, dass die Finanzierung durch den Bund nicht verloren geht. Aber klar ist: Wer zentrale Infrastrukturprojekte will, muss sie auch solide planen – und nicht durch handwerkliche Fehler vorerst aufs Abstellgleis bringen.“