Pressemitteilungen
Gladiator: Extremismusprobleme der SPD – Kazanci muss gehen, Staatsverträge mit der Schura endlich aussetzen!
Die SPD versucht, die jüngsten Enthüllungen rund um Ali Kazanci und den Schura Vorsitzenden Fatih Yildiz als Randnotiz abzutun. Doch die Vorgänge stehen exemplarisch für ein strukturelles Problem: Teile der
Gladiator: Extremismusprobleme der SPD – Kazanci muss gehen, Staatsverträge mit der Schura endlich aussetzen!
Die SPD versucht, die jüngsten Enthüllungen rund um Ali Kazanci und den Schura Vorsitzenden Fatih Yildiz als Randnotiz abzutun. Doch die Vorgänge stehen exemplarisch für ein strukturelles Problem: Teile der
Thering: Wichtige Entlastungen kommen – Rot-Grün verweigert Zustimmung
Der Bundesrat hat heute mehrheitlich dem Steueränderungsgesetz zugestimmt. Damit werden ab dem 1. Januar 2026 zentrale Entlastungen umgesetzt: Die Umsatzsteuer auf Speisen in der Gastronomie sinkt dauerhaft auf sieben Prozent,
Niedmers: Wolf längst in Hamburg angekommen – Rot-Grün reagiert viel zu spät
Der Wolf ist schon lange kein abstraktes Naturschutzthema mehr, sondern Realität in Hamburg. Das zeigt auch die Berichterstattung des Hamburger Abendblatts: Allein im Monitoringjahr 2024/25 wurden im angrenzenden Bundesland Niedersachsen
Thering: Viel zu spät und noch zu teuer kommt das Senioren-Deutschlandticket
Hamburg führt zum kommenden Jahr endlich ein vergünstigtes Deutschlandticket für Seniorinnen und Senioren ein. Die CDU-Fraktion hatte dieses bereits mehrfach beantragt (erstmals am 16.08.2023, Drs. 22/12693; am 09.04.2024 Drs. 22/14897; am
Goldner: Sicherheit im Hafen braucht mehr als Absichtserklärungen!
Zu der vom Senat vorgestellten Allianz zur Stärkung der Drohnenabwehr im Hamburger Hafen erklärt Dr. Antonia Goldner, hafenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Dass HPA, Polizei Hamburg und Rheinmetall sich zusammentun, begrüßen
