Zur heutigen Mitteilung des Senats zum Sanierungsprojekt Museum Elbinsel Wilhelmsburg als Erinnerungsort zur Flutkatastrophe 1962 erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Hamburger Sturmflut in der Nacht vom 16. auf den 17. Februar 1962 gilt bis heute als die schwerwiegendste…
Bezugnehmend auf die positiven Entwicklungen im Kampf gegen das Corona-Virus, bringt die CDU-Fraktion in die nächste Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft einen Antrag zur Neuausrichtung der Corona-Strategie ein. Nach mehr als zwei Jahren einschneidender Maßnahmen, ist es jetzt glücklicherweise an der…
Eine Anfrage der CDU-Fraktion zu der Entwicklung der Stickoxidbelastungen in Hamburg zeigt eine insgesamt positive Entwicklung. An allen relevanten Messstationen – in der Habichtstraße, der Max-Brauer-Allee, der Kieler Straße und der Stresemannstraße – lag der entscheidende NO2-Jahresmittelwert unterhalb der kritischen…
Zur Vorstellung der aktuellen Polizeilichen Kriminalstatistik erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Auch im letzten Jahr stand die Polizeiliche Kriminalstatistik unter dem Einfluss der Corona-Pandemie; monatelange Beschränkungen mit Lockdown und Ausgangssperre haben zu einer Veränderung der Kriminalität geführt. Dadurch…
Heute hat Schulsenator Rabe die aktuellen Daten und Entwicklungen des Schuljahres 2021/22 vorgestellt. Dazu Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die steigende Schülerzahl ist erfreulich. Weniger erfreulich ist, dass der rot-grüne Senat die Anzahl der Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst nicht noch…
Zur heutigen Vorstellung der Mobilitätszahlen sowie dem Radwegeausbau 2021 erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Senator Tjarks hat heute zur Vorstellung der Mobilitätszahlen und des Radewegeausbaus 2021 eingeladen – nur mitgebracht hat er wenig bis nichts. Weder wurden Zahlen…
Zur erneuten Blockade einer für den Wirtschaftsverkehr relevanten Hauptverkehrsstraße durch Aktivisten am heutigen Freitagvormittag erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der Wirtschaftsverkehr muss rollen. Unternehmen, Mitarbeiter, Lieferanten und Kunden haben einen Anspruch darauf, dass Polizei und Justiz…
Laut Mitteilung des Senats beginnt Hamburg im Februar mit einem Monitoring von SARS-CoV-2 im Abwasser. Dazu Sandro Kappe, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Wir begrüßen, dass der Senat endlich den Antrag der CDU-Fraktion für ein Abwassermonitoring umsetzt, um das Pandemiegeschehen besser…
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