Laut dem Verfassungsschutz treten auf dem heute und morgen stattfinden „Methfesselfest“ in Eimsbüttel Linksextremisten und Antisemiten Seite an Seite auf. Darunter auch die erst kürzlich vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestufte Gruppierung „Thawra“. Dazu erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der…
Wie halten wir es mit den Handys an den Schulen? Kein zweites Thema hat die bildungspolitische Debatte in den vergangenen Monaten bundesweit so sehr bestimmt wie die Frage nach der privaten Nutzung digitaler Endgeräte an Schulen. Unter dem Motto „Handys…
Wie halten wir es mit den Handys an den Schulen? Kein zweites Thema hat die bildungspolitische Debatte in den vergangenen Monaten bundesweit so sehr bestimmt wie die Frage nach der privaten Nutzung digitaler Endgeräte an Schulen. Unter dem Motto „Handys…
Das Projekt PETRA IV hat es auf die Shortlist geschafft und damit einen bedeutenden Meilenstein auf dem Weg zur Realisierung erreicht. Als CDU Hamburg begrüßen wir diesen Fortschritt ausdrücklich und sehen uns in unserem langjährigen Engagement bestätigt. Entscheidend wird nun,…
Zur heute vom Senat angekündigten kommenden Drehkreiserweiterung und Modernisierung bei der Containerabfertigung im Waltershofer Hafen erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Besser später als nie: Die Erweiterung des Drehkreises, die Herstellung neuer Hafenflächen durch die HPA und…
Eine Anfrage an den Senat zeigt, mit welch geringen Ambitionen der rot-grüne Senat die Attraktivität des Wissenschaftsstandort Hamburgs verfolgt. Stattdessen verlässt man sich auf die grundsätzliche Attraktivität der Stadt, die jährlich mehr Studentinnen und Studenten anzieht. Dazu erklärt Anna…
Zur heutigen Mitteilung der CDU-geführten Bundesregierung, die Finanzierung der deutschen Seehäfen um jährlich 100 Millionen Euro zu erhöhen, erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Das ist ein starkes Signal aus Berlin: Der Hamburger Hafen erhält künftig deutlich mehr Mittel –…
Der Einsatz der CDU-Fraktion für mehr Inklusion im öffentlichen Raum trägt Früchte: SPD und Grüne greifen die Forderung nach mobilen barrierefreien Toiletten auf – und folgen damit einer zuvor eingereichten Initiative der CDU. Ziel ist es, Menschen mit komplexen Behinderungen…
