Aktuelles

Heintze: Gesetzentwurf zu Hasskommentaren im Internet ist überarbeitungsbedürftig – Streit im Senat gefährdet den Digital- Standort

Der CDU-Landesvorsitzende Dr. Roland Heintze fordert eine Überarbeitung des Gesetzentwurfs von Justizminister Heiko Maas zu Hasskommentaren im Internet. Heintze kritisiert dabei, dass der Schutz der Meinungsfreiheit und die Beurteilung von Aussagen nach strafrechtlicher Relevanz an die Privatwirtschaft ausgelagert würden. Gleichzeitig fordert er den Hamburger Senat auf, auch im Sinne der Digitalwirtschaft in Hamburg, zu dem Gesetzentwurf eine einheitliche und klare Position zu beziehen.

mehr » Heintze: Gesetzentwurf zu Hasskommentaren im Internet ist überarbeitungsbedürftig – Streit im Senat gefährdet den Digital- Standort

Heintze: Unser Hafen braucht die Fahrrinnenanpassung

Der Hamburger Hafen hat in den ersten drei Monaten des Jahres Container-Marktanteile an die beiden unmittelbaren Konkurrenten Rotterdam und Antwerpen abgegeben. Während bei den beiden Mitbewerbern mehr umgeschlagen wurde, ging der Containerumschlag im Hamburger Hafen zurück.

mehr » Heintze: Unser Hafen braucht die Fahrrinnenanpassung

Heintze gratuliert Laschet und der CDU Nordrhein-Westfalen zum Wahlsieg – Rot-Grün ist ein Auslaufmodell

Nach ersten Prognosen ist die CDU in Nordrhein-Westfalen mit ihrem Spitzenkandidaten Armin Laschet klar stärkste Kraft geworden und deutlich über 30 Prozent gekommen. Die Regierung Kraft von SPD und Grünen ist hingegen abgewählt.

mehr » Heintze gratuliert Laschet und der CDU Nordrhein-Westfalen zum Wahlsieg – Rot-Grün ist ein Auslaufmodell

Heintze: Steuermehreinnahmen nutzen – Soli abschaffen

Der Hamburger CDU-Landesvorsitzende Dr. Roland Heintze fordert, die hohen Steuereinnahmen zu nutzen, um den Soli abzuschaffen und die Bürger zu entlasten. Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble stellt heute die neue Steuerschätzung für Bund, Länder und Gemeinden vor. Demnach kann mit weiteren Steuermehreinnahmen von 55 Milliarden Euro bis 2020 und einer kontinuierlichen Zunahme des Steueraufkommens gerechnet werden.

mehr » Heintze: Steuermehreinnahmen nutzen – Soli abschaffen

Heintze: Europa muss sich selbst erneuern – Mit Deutschland und Frankreich an der Spitze

Der Hamburger CDU-Landesvorsitzende Dr. Roland Heintze fordert anlässlich des heutigen Europatags am 9. Mai 2017, dass sich Europa und die Europäische Union erneuern müssen. Dies solle auf Grundlage der deutsch-französischen Freundschaft geschehen.

Dr. Roland Heintze, Landesvorsitzender der CDU Hamburg: „Europa ist stark. Der europäische Gedanke ist lebendig und die Europäische Union ist als Wertegemeinschaft für uns alle von großer Bedeutung. Durch den Brexit und

mehr » Heintze: Europa muss sich selbst erneuern – Mit Deutschland und Frankreich an der Spitze

Seite 13 von 30