Die Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der CDU-Abgeordneten Anna von Treuenfels-Frowein zeigt: Die erheblichen brandschutztechnischen und baulichen Mängel an der Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg Carl von Ossietzky sind weiterhin nicht gelöst. Betroffen sind unter anderem Alarmierung, Brandmeldung, Sicherheitsbeleuchtung, Brandschutztüren, Verglasungen sowie Decken- und Wanddurchbrüche.
Besonders kritisch bleibt die Lage im sogenannten Bücherturm. Im Brandfall würde die Feuerwehr diesen aus Sicherheitsgründen nur von außen löschen. Die Auslagerung der Bestände soll zwar erfolgen, befindet sich nach Angaben des Senats aber weiterhin in der finalen Abstimmung. Auch ein aktualisierter Zeitplan für die Sanierungsmaßnahmen liegt offenbar noch nicht vor.
Dazu erklärt Anna von Treuenfels-Frowein, wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die Brandschutzprobleme an der Staats- und Universitätsbibliothek sind seit Jahren bekannt und dennoch haben SPD und Grüne sie sehenden Auges verschleppt. Statt endlich zu handeln, verwaltet der Senat den Mangel und verlässt sich auf provisorische Übergangslösungen.
Die SUB ist eine der wichtigsten wissenschaftlichen Einrichtungen Hamburgs. Dass die Feuerwehr den Bücherturm im Brandfall nur von außen löschen würde und wertvolle Bestände damit akut gefährdet sind, ist ein unhaltbarer Zustand. Wer wie die grüne Wissenschaftssenatorin regelmäßig von Wissenschaftsstandort, Innovation und Exzellenz spricht, darf bei der Sicherheit seiner zentralen Wissenschaftseinrichtungen nicht derart versagen. Es fehlt nicht an Gutachten oder Erkenntnissen, sondern am politischen Willen und an der Prioritätensetzung.
Wer erst handelt, wenn Kulturgüter beschädigt oder Menschen gefährdet werden, hat seine Verantwortung bereits verfehlt. Der rot-grüne Senat darf die Sicherheit der SUB nicht länger auf die lange Bank schieben.“