Russland und Europa – von Partnerschaft zu Konkurrenz

Gemeinsam mit Sarah Pagung, Associate Fellow der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, diskutierte der Landesfachausschuss Außen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik auf seiner dritten Ausschusssitzung in diesem Jahr über die innenpolitische Lage in Russland und wie sich das Verhältnis zwischen Russland und Europa in Zukunft entwickeln könnte. Deutlich wurde dabei in der Analyse der Beziehungen zwischen Russland und Europa, dass es zwar im russischen Interesse liegt, im wirtschaftlichen Bereich mit Europa zu kooperieren, es abseits dessen aber kein tatsächliches Interesse an einer Entspannung des Verhältnisses gibt. 

Dazu der Ausschussvorsitzende Tobias Lücke: „Anschläge auf russische Oppositionelle in Europa, Einflussnahmen auf Wahlen, Desinformationskampagnen und die Verletzung internationaler Abkommen zeigen wie wenig Russland unter Putins Führung an einer wirklichen Entspannung des Verhältnisses zu Europa gelegen ist. Vor diesem Hintergrund ist North Stream 2 eben kein reines wirtschaftliches Projekt, sondern eines mit einer starken geopolitischen Komponente und dessen Fertigstellung genau die falschen Signale aus Europa an Putin sendet.“