Pressemitteilungen
Wiese: Olaf Scholz und die Wahrheit – Im Cum-Ex-Skandal der SPD hat sich der Bundeskanzler die Karten gelegt
Zur erneuten Befragung von Bundeskanzler Scholz, der sich in seiner Eigenschaft als Erster Bürgermeister 2016 mehrfach mit den Inhabern der Warburg-Bank getroffen hatte, ehe die Hamburger Finanzverwaltung Cum-Ex-Steuerforderungen gegen die
Grutzeck: Kampf gegen Versorgungssperren nicht auf die leichte Schulter nehmen – Senator Kerstan läuft den Entwicklungen hinterher
Ein im März in die Bürgerschaft eingereichter Antrag zur Vermeidung von Versorgungssperren für Strom, Gas und Wasser wurde nun von Senator Kerstan zum Leidwesen betroffener Hamburgerinnen und Hamburger beantwortet. So
Thering: Wer soll Scholz und Tschentscher noch glauben?
Täglich kommen neue Details in der Cum-Ex-Steuergeldaffäre ans Licht. Insbesondere zum Umgang der Hauptbeschuldigten Scholz, Tschentscher, Kahrs und weiterer Vertreter der SPD Hamburg mit Beweismaterialien und den Aufklärern im Parlamentarischen
Thering: SPD und Grüne laufen den energiepolitischen Herausforderungen hinterher – Energiesicherheit für die Industrie und finanzielle Entlastungen für die Bürger Fehlanzeige!
Zu den heute durch SPD und Grüne vorgestellten Energiesparmaßnahmen für Hamburg erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Der rot-grüne Senat strauchelt in der Frage um die Energieversorgung in eine unsichere
Wiese: Cum-Ex Skandal ist mittlerweile ein schwerer SPD-Skandal zum Schaden Hamburgs. Jetzt muss der Vertraute von Olaf Scholz, Bundesminister Wolfgang Schmidt (SPD), aussagen
Am Ende dieser Woche – mit neuen Erkenntnissen im Cum-Ex Skandal von der SMS einer Finanzbeamtin, die von einem ‚teuflischen Plan‘ spricht, bis zu einem Schließfachfund über 200.000 Euro in
Kappe: Rot-Grüner Senat weiterhin ohne Energiesparplan für Hamburg
SPD und Grüne steuern in Hamburg weiterhin planlos Richtung Energiekrise. Selbst das mangelverwaltete Berlin verfügt über klare Pläne zur Energieeinsparung im öffentlichen Raum. Rund 200 Objekte in Berlin sollen nicht