Pressemitteilungen
Thering: SPD und Grüne laufen den energiepolitischen Herausforderungen hinterher – Energiesicherheit für die Industrie und finanzielle Entlastungen für die Bürger Fehlanzeige!
Zu den heute durch SPD und Grüne vorgestellten Energiesparmaßnahmen für Hamburg erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Der rot-grüne Senat strauchelt in der Frage um die Energieversorgung in eine unsichere
Wiese: Cum-Ex Skandal ist mittlerweile ein schwerer SPD-Skandal zum Schaden Hamburgs. Jetzt muss der Vertraute von Olaf Scholz, Bundesminister Wolfgang Schmidt (SPD), aussagen
Am Ende dieser Woche – mit neuen Erkenntnissen im Cum-Ex Skandal von der SMS einer Finanzbeamtin, die von einem ‚teuflischen Plan‘ spricht, bis zu einem Schließfachfund über 200.000 Euro in
Kappe: Rot-Grüner Senat weiterhin ohne Energiesparplan für Hamburg
SPD und Grüne steuern in Hamburg weiterhin planlos Richtung Energiekrise. Selbst das mangelverwaltete Berlin verfügt über klare Pläne zur Energieeinsparung im öffentlichen Raum. Rund 200 Objekte in Berlin sollen nicht
Seelmaecker: Weiterleitung eines Warburg-Schreibens an die Steuerverwaltung durch Peter Tschentscher war unzulässige Einflussnahme
Der frühere Finanzsenator Dr. Wolfgang Peiner (CDU) hat im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur „Cum-Ex Steueraffäre“ bestätigt, dass in seiner Amtszeit eine strikte Trennung zwischen politischer Führung und Steuerverwaltung bestand und durchgehalten
Thering: Alle illegalen Finanzgeschäfte und mögliche Verstrickungen von Scholz, Tschentscher, Kahrs und der SPD Hamburg lückenlos aufklären – Untersuchungsauftrag des PUA „Cum-Ex Steuergeldaffäre“ auf weitere verdächtige Vorgänge ausweiten!
Über 200.000 Euro im Schließfach, verschwundene oder gelöschte E-Mails, ein „teuflischer Plan“ und immer mehr Hinweise auf weitere illegale Geschäfte und mögliche politische Einflussnahme bei Steuerfällen anderer Kreditinstitute – CDU-Fraktion
Wiese: Verhöhnung des Parlaments: SPD und Grüne wollen Aufklärung im PUA „Cum-Ex Steueraffäre“ weiter torpedieren
Nachdem brisante Chat-Nachrichten aufgetaucht sind, wonach bei Mitgliedern der Finanzverwaltung ein „teuflischer Plan“ zum Steuerverzicht gegenüber der Warburg Bank bestanden haben soll, und Hinweise vorliegen, dass Nachrichten gelöscht oder Aufzeichnungen
