Pressemitteilungen
Thering/Niedmers: SPD und Grüne dürfen Hamburger Olympiabewerbung nicht verspielen!
Auf der heutigen Landespressekonferenz hat der Senat neben den Maßnahmen zur Active City Strategie seine Pläne für eine Bewerbung Hamburgs um die Olympischen Spiele vorgestellt. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender
Christ: Expertenanhörung bei ME/CFS und Post-COVID nur ein erster Schritt!
Nach monatelangem Stillstand und der Ablehnung eines umfassenden CDU-Antrags zur Verbesserung der Versorgung von ME/CFS- und Post-COVID-Erkrankten hat sich Rot-Grün nun immerhin zu einer Expertenanhörung im Gesundheitsausschuss durchgerungen. Die CDU-Fraktion
Bereuter: Personalbericht 2025 – wann stoppt Rot-Grün die Lippenbekenntnisse?
Zum heute vorgestellten Personalbericht 2025 erklärt Stefan Bereuter, Sprecher für den Öffentlichen Dienst der CDU-Fraktion: „Hamburg macht als Arbeitgeber entschieden zu wenig, um den öffentlichen Dienst attraktiver zu gestalten und
von Treuenfels: Studentenwohnraum – Senat baut Luftschlösser statt Lösungen!
In meiner Anfrage an den rot-grünen Senat wird auf erschreckende Art deutlich, wie blank der Senat auf dem Gebiet der Planung und vor allem der Realisierung von Wohnraum für Studentinnen
Kappe: Umweltsenatorin Fegebank beerdigt faktisch das Volksbegehren zur Klimaneutralität 2040!
Hamburgs grüne Umweltsenatorin Katharina Fegebank hat in bemerkenswerter Deutlichkeit erklärt, dass die gegenwärtigen Ziele einer Klimaneutralität bis 2045 ohne CCS nicht erreichbar seien. Dazu Sandro Kappe, klimapolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:
Becken: EU-Steuerpläne gefährden Hamburgs Mittelstands-Champions
Die EU-Kommission hat ihren Vorschlag für den EU-Haushalt für die Jahre 2028 bis 2034 vorgelegt. Der Vorschlag enthält auch die Corporate Resource for Europe (CORE) Abgabe. Diese jährliche Abgabe betrifft
