Pressemitteilungen
Greshake: Gefahr im Verzug – unsere Bezirksämter müssen schnellstens für Angriffe aus dem Cyberraum gerüstet werden!
Eine Schriftliche Kleine Anfrage der CDU-Fraktion hat ergeben, dass die Bezirksverwaltungen im laufenden Jahr 122 sicherheitsrelevante Ereignisse und 25 Sicherheitsvorfälle verzeichnet haben – darunter auch ein Fall, in dem ein
Christ: Krisenresilienz des Gesundheitswesens in Deutschland stärken!
Auf der Herbsttagung der gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund ging es um notwendige Maßnahmen, die Gesundheitsversorgung auf Krisen, Katastrophen und den Verteidigungsfall vorzubereiten.
Thering: Hamburger Gaskunden zahlen drauf – Rot-Grün konterkariert Entlastung durch den Bund
Die laut Berichterstattung geplante überdurchschnittliche Erhöhung der Gasnetzentgelte in Hamburg um rund 19 Prozent trifft Bürgerinnen und Bürger empfindlich und konterkariert die bundespolitische Entlastung durch die Abschaffung der Gasspeicherumlage. Dazu
Gladiator: Angriff auf den Verfassungsschutz unterstreicht linkes Misstrauen gegenüber dem Rechtsstaat!
Der Bürgerschaftsabgeordnete der Linken, Deniz Çelik, wirft dem Verfassungsschutz die bewusste Deckung und den Schutz rechtsextremistischer Netzwerke vor. Einer Aufforderung durch die Innenbehörde zu einer entsprechenden Unterlassungserklärung möchte der Linke
Tunići/ Erkalp: Ausbleibende Reduzierung der Gastrosteuer gefährdet Arbeitsplätze und Restaurantvielfalt
Die CDU-Fraktion ermutigt die Bundesregierung sowie die Länder, sich bereits vor dem 19. Dezember 2025 auf eine Lösung für die Gastronomiebranche zu einigen. Es ist dringend notwendig, dass die geplante
Grutzeck: Ergebnisse der Gesundheitsbefragung obdachloser Menschen sind alarmierend!
Zur heute vom Senat veröffentlichten Gesundheitsbefragung obdachloser Menschen erklärt Andreas Grutzeck, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Ergebnisse der Gesundheitsbefragung sind alarmierend, aber sie überraschen nicht. Seit Jahren verschlechtert sich der
