Anlässlich der 1. Hamburger Woche der Pressefreiheit vom 11. bis 16. September 2023 betont Prof. Dr. Götz Wiese, medienpolitischer Sprecher der Hamburger CDU-Fraktion, die elementare Bedeutung der Pressefreiheit in einer Demokratie: „Die Pressefreiheit ist in unserer freien Gesellschaft eine unverzichtbare Instanz: Private und öffentliche Medien und die für diese (und damit für uns alle) arbeitenden Journalistinnen und Journalisten sind eine tragende Säule unserer Demokratie. In diesem Sinne geht mit der Hamburger Woche der Pressefreiheit ein wichtiges Signal vom Medienstandort Hamburg aus. Wir stehen zur Pressefreiheit.

 

Deutschlands Abrutschen von Platz 16 auf Platz 21 im Pressefreiheits-Ranking von Reporter ohne Grenzen indes muss ein Alarmsignal sein. Politik und Gesellschaft sind aufgerufen, die Freiheit der Medien in unserem pluralistischen Gemeinwesen wirksam vor Angriffen zu schützen und nachhaltig zu stärken. Das schließt auch den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk (ÖRR) mit ein.

 

Die konstruktive Kritik und der Wunsch nach Reformen des ÖRR dürfen dabei nicht ungehört bleiben. Ein kraftvoller ÖRR trägt fundamental zum Erhalt der Pressefreiheit und damit unserer demokratischen Gesellschaft bei. Wir wollen den ÖRR zukunftsfit machen, und dafür muss dieser verändert werden. Dies zu gestalten ist die gemeinsame Aufgabe von Politik und Zivilgesellschaft.“