Pressemitteilungen
Thering: Roter Filz schadet Finanzplatz Hamburg
Im gestrigen Haushaltsausschuss hat SPD-Finanzsenator Dressel mitgeteilt, dass der Million-Auftrag an einen SPD-Genossen gestoppt wurde. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: “Der Versuch von Finanzsenator Dressel, einen SPD-Parteigenossen mit einer
Thering: Bürgermeister-Märchenstunde entpuppt sich als erfolgloses Ablenkungsmanöver
Zur heutigen Fragestunde mit Bürgermeister Peter Tschentscher erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: “Ein neues Jahr beginnt mit guten Vorsätzen und insofern hatte Bürgermeister Peter Tschentscher heute die Chance, aufzuzeigen,
Kleibauer: Rot-Gün darf globale Minderkosten nicht missbrauchen
Für den kommenden Doppelhaushalt 2023/24 hat der Senat beschlossen, die Obergrenze für globale Minderkosten von 2 auf 3 Prozent der geplanten Gesamtkosten zu erhöhen. Globale Minderkosten sind als Ausnahmeregel pauschale
Wiese: Habecks Personalpolitik irritiert – maritime Wirtschaft, Luftfahrt und Mittelstand sind zu wichtig, um sie wirtschaftspolitischen Leichtgewichten zu überlassen
Zur nun vorgestellten Riege der Koordinatorinnen und Beauftragten im grün geführten Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Besetzung der neuen Koordinatorinnen
Kleibauer: Erhöhung der Grunderwerbsteuer ist das völlig falsche Signal
Heute hat der Senat die Erhöhung der Grunderwerbsteuer von 4,5 auf 5,5 Prozent zum 1. Januar 2023 angekündigt. Dadurch sollen Mehreinnahmen von 132 Millionen Euro jährlich im Haushalt der Stadt
Thering: Rot-Grün kann das Boostern und Impfen erkennbar nicht organisieren
Zum heutigen Corona-Briefing des rot-grünen Senats erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Hamburgs Zwischenbilanz bei den Booster-Impfungen ist ein Armutszeugnis für den rot-grünen Senat. SPD und Grüne schaffen es erkennbar
