Pressemitteilungen
Thering: Dank rot-grüner Verkehrspolitik ist Hamburg erneut Stauhauptstadt
Hamburg ist laut „TomTom Traffic Index 2022“ die Stadt in Deutschland, in der die Autofahrer am längsten im Stau stehen. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Hamburg bleibt Stauhauptstadt. In
Gamm / Kappe: Neues Klimaschutzgesetz bedeutet horrende Kosten für Bürger und Unternehmen – Rot-Grün wird eigenen Ansprüchen erneut nicht gerecht
Zur heutigen Vorstellung des neuen Klimaschutzgesetzes durch Umweltsenator Kerstan erklärt Stephan Gamm, energiepolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Das Klimaschutzgesetz bedeutet vor allem eins: Hohe Sanierungskosten für Hamburgs Bevölkerung und weitere Auflagen
Kleibauer: Vom Rechnungshof festgestellte Mängel zügig beheben, um Risiken für die Stadt zu begrenzen
Heute hat der Rechnungshof seinen Jahresbericht 2023 vorgelegt. Der Haushalts- und Konzernrechnung des Senats wurde dabei erneut nur ein eingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:
Christoph Ploß: Bürgerlicher Kurs der Berliner CDU war erfolgreich
Das Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl in Berlin ist eindeutig: Die CDU hat die Wahl gewonnen und einen klaren Regierungsauftrag. Der klare bürgerliche Kurs, mit dem die Berliner CDU vor allem für eine starke innere Sicherheit, eine funktionierende Verwaltung und eine ideologiefreie Verkehrspolitik steht, wurde von den Wählern belohnt.
Kappe: Wie lange will der rot-grüne Senat dem Verfall des Tierheims Süderstraße noch zusehen?
Der Hamburger Tierschutzverein (HTV) schlägt erneut Alarm – diesmal sei die Heizung ausgefallen und neue Risse in der Hundesozialstation seien entstanden. Dazu Sandro Kappe, tierschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Viel zu
Seelmaecker: Dauerproblem Anwohnerparkzonen – rot-grüne Willkür und große Ahnungslosigkeit
Seit SPD und Grüne in der Hamburgischen Bürgerschaft die Anträge der CDU für Ausnahmegenehmigungen in Bewohnerparkzonen abgelehnt haben, wurde der öffentliche Druck auf den rot-grünen Senat so groß, dass der
