Pressemitteilungen
Seelmaecker: Konkrete Planung zum VET noch in weiter Ferne
Zur heutigen Vorstellung der zwei Vorzugsvarianten des VET erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Realisierung des VET ist nach rund sechs Monaten nur minimal vorangekommen. Nun steht zumindest
Frieling: Forschung auf Spitzenniveau am Standort DESY in Hamburg sichern – PETRA IV darf nicht scheitern!
Auf dem DESY-Campus soll ein einzigartiges 3D-Röntgenmikroskop entstehen: PETRA IV. Zur Realisierung von PETRA IV sind erhebliche fast 1,4 Milliarden Euro aus Bundesmitteln und bei der Freien und Hansestadt Hamburg
Thering: Länder und Kommunen dürfen bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise von der Ampel nicht im Stich gelassen werden!
Zur heutigen Berichterstattung, dass die Ampel die Zuschüsse für Flüchtlingskosten an die Länder gravierend kürzen möchte, erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die schlechteste Bundesregierung aller Zeiten aus SPD, Grünen
Thering: Schutz der Bevölkerung vor Intensivtätern endlich sicherstellen – Strafe muss auf dem Fuße folgen!
Zur heutigen Berichterstattung über den polizeibekannten Intensivtäter Firas A. erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Mehrfache Sachbeschädigung, Besitz verbotener Waffen, Fahren ohne Fahrerlaubnis und ein brutaler Überfall auf eine 84-jährige
Seelmaecker: Abzocke bei P+R Anlagen – ein Millionengeschäft für den Senat
Die Nutzerzahlen der kostenpflichtigen P+R Anlagen steigen und das Verkehrsaufkommen erhöht sich seit Corona. Laut einer Anfrage an den Senat hat die Stadt insgesamt knapp 2 Millionen Euro Einnahmen im
Frieling: Wohnungsbaugipfel – viel Absicht, wenig klarer Kurs erkennbar
Zu den von der Bundesregierung vorgestellten Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung der Bau- und Immobilienwirtschaft erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Es ist höchste Zeit, dass sich die Ampel
