Pressemitteilungen
Seelmaecker: Verdoppelung der Wartezeiten – Rot-Grün lässt Zulassungsstellen im Stich!
Immer mehr Hamburger beklagen sich über lange Wartezeiten beim Landesbetrieb Verkehr und TÜV. Im Bezirk Nord betragen die Wartezeiten für eine Autozulassung fast vier Wochen. Eine SKA der CDU-Fraktion zeigt
Erkalp: Keine Hilfe für Hamburgs Gastronomie – SPD und Grüne verstecken sich hinter der Bundesregierung
Zum kommenden Jahr soll die Mehrwertsteuer in Restaurants und Cafés wieder auf 19 Prozent steigen. Eine fatale Fehlentscheidung der Ampel auf Kosten der Wirte und Gäste, die es zu verhindern
Grutzeck: Verstorbene Obdachlose sind ein Armutszeugnis für die Stadt Hamburg
Bereits sieben obdachlose Menschen sind bereits zwischen März und November auf Hamburgs Straßen gestorben, während der rot-grüne Senat sich für sein Winternotprogramm weiterhin selbst lobt. Dazu erklärt Andreas Grutzeck, sozialpolitischer
Gladiator: Schura verabschiedet sich als potentieller Vertragspartner Hamburgs
Die stellvertretende Vorsitzende der Schura Hamburg postete in den sozialen Netzwerken eine Rede der Vertreterin der palästinensischen Autonomiebehörde in der UN-Vollversammlung. In dieser Rede wird Israel als Apartheidstaat bezeichnet, der
Gamm: Anpassung des Hamburgisches Klimaschutzstärkungsgesetzes dringend erforderlich!
Im Februar 2020 ist das Hamburgische Klimaschutzgesetz in Kraft getreten, welches zahlreiche neue Regeln beim Bauen festlegt. Dem im Februar 2023 vorgestellten Gesetzesentwurf mit seinen überzogenen Anpassungen folgte eine Welle
Grutzeck: Hamburg braucht einen ehrenamtlichen „Geburtshelfer“ zur Antiziganismus-Gesamtstrategie
Die EU-Romastrategie unter Berücksichtigung der Erkenntnisse der Unabhängigen Kommission Antiziganismus nötigt den Hamburger Senat zum Handeln, doch dieser verschleppt das Thema. Nun fordert die CDU-Fraktion einen ehrenamtlichen Beauftragten zur Bekämpfung
