Pressemitteilungen
Thering: Hamburger Gaskunden zahlen drauf – Rot-Grün konterkariert Entlastung durch den Bund
Die laut Berichterstattung geplante überdurchschnittliche Erhöhung der Gasnetzentgelte in Hamburg um rund 19 Prozent trifft Bürgerinnen und Bürger empfindlich und konterkariert die bundespolitische Entlastung durch die Abschaffung der Gasspeicherumlage. Dazu
Gladiator: Angriff auf den Verfassungsschutz unterstreicht linkes Misstrauen gegenüber dem Rechtsstaat!
Der Bürgerschaftsabgeordnete der Linken, Deniz Çelik, wirft dem Verfassungsschutz die bewusste Deckung und den Schutz rechtsextremistischer Netzwerke vor. Einer Aufforderung durch die Innenbehörde zu einer entsprechenden Unterlassungserklärung möchte der Linke
Tunići/ Erkalp: Ausbleibende Reduzierung der Gastrosteuer gefährdet Arbeitsplätze und Restaurantvielfalt
Die CDU-Fraktion ermutigt die Bundesregierung sowie die Länder, sich bereits vor dem 19. Dezember 2025 auf eine Lösung für die Gastronomiebranche zu einigen. Es ist dringend notwendig, dass die geplante
Grutzeck: Ergebnisse der Gesundheitsbefragung obdachloser Menschen sind alarmierend!
Zur heute vom Senat veröffentlichten Gesundheitsbefragung obdachloser Menschen erklärt Andreas Grutzeck, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Ergebnisse der Gesundheitsbefragung sind alarmierend, aber sie überraschen nicht. Seit Jahren verschlechtert sich der
Gedenken an Opfer der Novemberpogrome – Demokratische Fraktionen reinigen Stolpersteine
Am 9. November wird in ganz Deutschland der Opfer der Novemberpogrome im Nationalsozialismus vor 87 Jahren gedacht. In Hamburg setzen die demokratischen Fraktionen der Bürgerschaft ein gemeinsames Zeichen des Gedenkens
Gladiator: Verbot von Muslim Interaktiv – ein guter Tag für den Rechtsstaat Deutschland!
Die Bilder der entsetzlichen Versammlungen, die Muslim Interaktiv insbesondere im vergangenen Jahr in der Hamburger Innenstadt organisiert hat, sind noch immer präsent. Bereits im April 2024 hatte die CDU-Bürgerschaftsfraktion daher
