Pressemitteilungen
Gedenken an Opfer der Novemberpogrome – Demokratische Fraktionen reinigen Stolpersteine
Am 9. November wird in ganz Deutschland der Opfer der Novemberpogrome im Nationalsozialismus vor 87 Jahren gedacht. In Hamburg setzen die demokratischen Fraktionen der Bürgerschaft ein gemeinsames Zeichen des Gedenkens
Gladiator: Verbot von Muslim Interaktiv – ein guter Tag für den Rechtsstaat Deutschland!
Die Bilder der entsetzlichen Versammlungen, die Muslim Interaktiv insbesondere im vergangenen Jahr in der Hamburger Innenstadt organisiert hat, sind noch immer präsent. Bereits im April 2024 hatte die CDU-Bürgerschaftsfraktion daher
Kleibauer: Mittel des Sondervermögens nicht zweckentfremden, Reformen für wirtschaftliche Impulse notwendig
Zur heutigen Vorstellung der Herbst-Steuerschätzung durch Finanzsenator Dr. Andreas Dressel erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die aktuelle Herbst-Steuerschätzung zeigt deutlich: Die konjunkturelle Lage bleibt schwierig und der Haushaltsspielraum
Thering: A26-Ost – SPD-Planungsfehler gefährden zentrale Hafenanbindung
Die A26-Ost ist für Hamburg von zentraler Bedeutung. Dass das Bundesverwaltungsgericht nun Nachbesserungen im Planfeststellungsbeschluss verlangt, ist kein bloßes Detail – sondern Folge jahrelanger Versäumnisse in der SPD-geführten Wirtschaftsbehörde. Dazu
Kleibauer: Beteiligungsbericht macht Handlungsdruck bei öffentlichen Unternehmen deutlich
Heute hat der Finanzsenator den Beteiligungsbericht 2024 vorgelegt. Dazu Thilo Kleibauer, Sprecher für Öffentliche Unternehmen der CDU-Fraktion: „Dem Senat fehlt eine klare Strategie für die Beteiligungsunternehmen der Stadt. Es kann
Thering: CDU lehnt erneute HVV-Preiserhöhung ab – Seniorenticket endlich umsetzen!
Die CDU-Fraktion wird der geplanten Fahrpreiserhöhung im HVV zum Jahresbeginn 2026 nicht zustimmen. Nach einer bereits erfolgten Anhebung um rund fünf Prozent Anfang 2025 ist eine weitere Erhöhung um 5,4
