Pressemitteilungen

Kleibauer: Haushalt 2023/24 mit vielen Schwachstellen
Heute hat der Senat den Haushaltsplan-Entwurf 2023/24 beschlossen und die Eckdaten vorgestellt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der von der rot-grünen Koalition vorgelegte Haushalt weist viele Schwachstellen

Seelmaecker: Geplanter „Stadtbalkon“ wird Betonwiese – rund um die Hohenfelder Bucht fallen 86 Bäume
Durch die Bauarbeiten rund um die Hohenfelder Bucht leiden Anwohner und Verkehrsteilnehmer seither unter der unübersichtlichen Baustellenführung und Staus. Zahlreiche Unfälle zeugen leider auf tragische Weise von der undurchdachten Wegeleitung.

Wiese/Gamm: Blackout in der Wirtschaft vermeiden! Hamburg braucht einen Energie-Notfallplan für Industrie und Gewerbe
Die kriegsbedingten Risiken bei der Versorgung mit fossilen Brennstoffen und die begrenzte Verfügbarkeit erneuerbarer Energiequellen bergen Risiken nicht nur für die Bevölkerung, sondern insbesondere auch für die Industrie und das

Stöver: Schulfrieden umsetzen – Hamburgs Schulen brauchen moderne Bildungspläne
Am 24. März 2022 wurden die ersten Entwürfe für die neuen Bildungspläne der Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien der Öffentlichkeit präsentiert. Seither wurde von vielen Seiten Kritik geübt, zum einen an
Frieling: Aktivierung des Katharinenwegs: Traditionelle Wegeverbindungen stärken
Die Distanz zwischen Rathaus und Speicherstadt ist nicht weit, aber die Wegeverbindungen sind häufig nicht bekannt, schlecht ausgeschildert, unattraktiv oder nur über Umwege zu erreichen. Seit Jahren gibt es Überlegungen,

Gamm: Vernichtung von Impfstoff stoppen – sinnvolle Weitergabe organisieren
Hamburg musste zuletzt über 100.000 Impfdosen mangels Nachfrage und ablaufender Haltbarkeit vernichten. Übrige Bestände werden aktuell weiter abgebaut. Auch wenn niedrigschwellige Impfmöglichkeiten in Hamburg weiterhin vorgehalten werden müssen, kann für
