Immer mehr Ladenflächen in Hamburgs Innenstadt sind geräumt und stehen leer, teilweise sogar ganze Gebäude. Gleichzeitig ist die Konkurrenz zur HafenCity riesig. Aber auch der Einzelhandel steht seit Jahren, verstärkt noch durch die Corona-Pandemie, vor großen Herausforderungen. Insbesondere in den Abendstunden sind große Teile der Innenstadt unattraktiv und unbelebt. Ein sinnvolles Parkplatzkonzept gibt es nicht. Hinzu kommt, dass provisorische autofreie Straßen bisher noch konzeptlos daherkommen. SPD und Grüne reden seit Jahren von einer Offensive für Hamburgs Innenstadt und den Einzelhandel. Nun zeigt eine aktuelle SKA deutlich: Der rot-grüne Senat hat überhaupt keine Kenntnis über die aktuellen Gegebenheiten vor Ort.
Dazu erklärt David Erkalp, Fachsprecher für Handel und Tourismus der CDU-Fraktion: „Die Herausforderungen für Hamburgs Innenstadt sind groß. Seit Jahren versprechen SPD und Grüne die Innenstadt zu beleben, doch bisher ohne Erfolg. Auch die Ernennung einer Innenstadtkoordinatorin hat bisher keinen zündenden Funken zur Weiterentwicklung der Innenstadt entfacht. Jetzt zeigt sich in einer aktuellen Anfrage an den Senat auch noch, dass SPD und Grüne von keinerlei Kenntnis über den aktuellen Leerstand von Geschäften sowie Ladenschließungen in unserer Innenstadt verfügen. Wie soll eine Belebung der Innenstadt funktionieren, wenn die politischen Akteure keine Übersicht über die Situation haben? Jede Problemlösung setzt Kenntnis des Ist-Zustandes voraus. Maßnahmen ins Blaue hinein werden die Probleme von Hamburgs Innenstadt und die des Einzelhandels nicht lösen.
Der Senat muss so schnell wie möglich über aktuelle statistische Erhebungen verfügen, um überhaupt lösungsorientierte Konzepte entwickeln zu können. Als CDU haben wir unser Konzept zur Alsterpromenade sowie zur Revitalisierung der Innenstadt bereits in den letzten Jahren immer wieder vorgelegt, doch Rot-Grün schaut weiterhin nur tatenlos zu. Zudem zeigt meine Anfrage an den Senat deutlich, dass ein Leerstandregister für eine erfolgreiche Innenstadtpolitik notwendig ist. Darum wird die CDU-Fraktion dazu einen Antrag in die Bürgerschaft einbringen.“
