Aktuelles

Marcus Weinberg: Aufklärung jetzt! – Die Wähler wollen wissen, wem sie ihre Stimme geben

Bürgermeister Tschentscher und die SPD verstricken sich beim Thema CumEx immer weiter in Widersprüche und Unwahrheiten. Forderungen nach Aufklärung werden abgeblockt und Aussagen verweigert. Dabei spielt Herr Tschentscher als ehemaliger Finanzsenator eine zentrale Rolle: das Finanzamt Hamburg kam im Herbst 2016 zu dem Schluss, Geld von der Bank zurückzufordern. Nachdem das Ergebnis an die Finanzbehörde und den damaligen Finanzsenator Tschentscher weitergeleitet wurde, kam es Ende 2016 zur Verjährung. Anfang 2017 gab dann das Finanzamt gegenüber der erstaunten Staatsanwaltschaft Köln plötzlich die Auskunft, dass der Sachverhalt nicht ausreichend festgestanden habe. Die Finanzbehörde als Aufsicht der Finanzämter und damit der ehemalige Finanzsenator Tschentscher sind der wesentliche Kern der Vorkommnisse. Die Entscheidung, die Steuern nicht einzutreiben, wurde von der Behörde – also der politischen Leitung – getroffen, nicht von den Finanzämtern.

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Spitzengespräch von CDU und UVNord: Es muss mehr für den Wirtschaftsstandort Hamburg getan werden

Hamburg. In einem Spitzengespräch im Hafen-Klub tauschten sich die Spitzen der CDU Hamburg und von UVNord über die aktuellen wirtschaftspolitischen Themen aus. Die CDU Hamburg sowie UVNord setzen sich dafür ein, dass der Wirtschaftsstandort Hamburg gestärkt wird. Unsere Industrie, der Hafen, der Flughafen sowie Handel, Handwerk und Tourismus sind die Grundlage unseres Wohlstandes.

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Dr. Roland Heintze/ Marcus Weinberg: Kein Paktieren mit rechten und linken Rändern

Dr. Roland Heintze, Landesvorsitzende der CDU Hamburg und Marcus Weinberg, Spitzenkandidat der CDU Hamburg, äußern sich zur heutigen Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten:

 

 

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Dr. Roland Heintze: Hamburg muss die Brücken zu Großbritannien konsequent pflegen (Kopie)

Mit dem Referendum vom 23. Juni 2016 hat sich eine Mehrheit der britischen Wählerinnen und Wähler für einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ausgesprochen. Großbritannien tritt nach 47 Jahren, in der Nacht von Freitag auf Samstag, aus der EU aus. Der Landesvorsitzende der CDU Hamburg, Dr. Roland Heintze, fordert entschiede Maßnahmen, um eine gemeinsame Zukunft in enger Partnerschaft zwischen der EU und Großbritannien zu sichern. Hamburg sieht er in der besonderen Pflicht, die traditionell guten und für die Stadt besonders wichtigen Beziehungen zum Vereinigten Königreich jetzt weiter auszubauen. Hierfür sollte der Senat temporär auch über einen eigenen Beauftragten nachdenken.

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Marcus Weinberg: Gedenken aufrechterhalten und Mut zeigen gegen Antisemitismus und Fremdenhass

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee die etwa 7.000 Überlebenden im Konzentrationslager Auschwitz. Mehr als 1,1 Millionen Menschen fanden allein in Auschwitz den Tod. Weltweit gedenken heute Menschen der Opfer des Holocaust.

 

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