Pressemitteilungen
Frieling: Neubau Sternbrücke – Rot-Grün und die Bahn wollen mit dem Kopf durch die Wand
Bis Freitag 24 Uhr müssen die Einwände gegen den geplanten Neubau der Sternbrücke eingegangen sein. Es zeichnet sich schon jetzt ab, dass diese am Kern der Entscheidung für die monströse
Frieling: Stadtentwicklung im Blindflug – Hamburger Flächennutzungsplan muss dringend aktualisiert werden
Der Hamburger Flächennutzungsplan wurde 1973 aufgestellt, 1997 erstmalig angepasst, seither hat er sich durch eine immer schneller steigende Zahl an Änderungen zu einem echten Flickwerk entwickelt. Eine langfristige Vision für
Hamburger CDU setzt sich auf Bundesparteitag gegen Gender-Zwang und für das „C“ im Parteinamen ein
Hamburger CDU stellt Antrag auf Bundesparteitag: Privat soll jeder schreiben und sprechen, wie er möchte, aber an Schulen, Universitäten und Behörden hat die grammatisch falsche Gendersprache nichts zu suchen! Die Bürger können von staatlichen Institutionen erwarten, dass sie sich an die geltenden Grammatikregeln halten.
Thering: Scholz weitreichender Gedächtnisverlust ist unglaubwürdig und behindert die Aufklärung des CumEx-Skandals
Auch im letzten PUA hat Olaf Scholz mit seinen durchschaubaren Erinnerungslücken die Aufklärung der Cum-Ex Steuergeldaffäre rund um die Warburg Bank behindert und torpediert. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion:
Wiese: Olaf Scholz und die Wahrheit – Im Cum-Ex-Skandal der SPD hat sich der Bundeskanzler die Karten gelegt
Zur erneuten Befragung von Bundeskanzler Scholz, der sich in seiner Eigenschaft als Erster Bürgermeister 2016 mehrfach mit den Inhabern der Warburg-Bank getroffen hatte, ehe die Hamburger Finanzverwaltung Cum-Ex-Steuerforderungen gegen die
Grutzeck: Kampf gegen Versorgungssperren nicht auf die leichte Schulter nehmen – Senator Kerstan läuft den Entwicklungen hinterher
Ein im März in die Bürgerschaft eingereichter Antrag zur Vermeidung von Versorgungssperren für Strom, Gas und Wasser wurde nun von Senator Kerstan zum Leidwesen betroffener Hamburgerinnen und Hamburger beantwortet. So