Pressemitteilungen
Thering: Noch weniger Parkplätze in Hamburgs Straßen – Ladezonen als hilfloser Versuch, selbstgeschaffene Probleme des Bewohnerparkens zu lösen!
SPD und Grüne wollen insbesondere in Bewohnerparkgebieten vermehrt Liefer- und Ladezonen auf Kosten vorhandener Parkplätze ausweisen. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Nach Jahren des Herumwurschtelns mit immer neuen Bewohnerparkgebieten
Wiese: Auf Rot-Grün ist kein Verlass. SPD und Grüne verweigern Bekenntnis zur A26 Ost und zur Elbvertiefung!
In der vergangenen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft haben sich SPD und Grüne gegen Maßnahmen zur Stärkung des Hafen- und Industriestandorts Hamburg und gegen den notwendigen Ausbau der Infrastruktur gestellt. Konkret
Thering/Seelmaecker: Pannen, Fehler und vorenthaltene Informationen – Tschentscher muss Gallina entlassen!
Zur heutigen Sondersitzung des Justizausschusses zur Aufklärung der Umstände der Messerattacke in einem Regionalzug in Brokstedt erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die heute unmittelbar vor der Sondersitzung des Justizausschusses
Thering: Dank rot-grüner Verkehrspolitik ist Hamburg erneut Stauhauptstadt
Hamburg ist laut „TomTom Traffic Index 2022“ die Stadt in Deutschland, in der die Autofahrer am längsten im Stau stehen. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Hamburg bleibt Stauhauptstadt. In
Gamm / Kappe: Neues Klimaschutzgesetz bedeutet horrende Kosten für Bürger und Unternehmen – Rot-Grün wird eigenen Ansprüchen erneut nicht gerecht
Zur heutigen Vorstellung des neuen Klimaschutzgesetzes durch Umweltsenator Kerstan erklärt Stephan Gamm, energiepolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Das Klimaschutzgesetz bedeutet vor allem eins: Hohe Sanierungskosten für Hamburgs Bevölkerung und weitere Auflagen
Kleibauer: Vom Rechnungshof festgestellte Mängel zügig beheben, um Risiken für die Stadt zu begrenzen
Heute hat der Rechnungshof seinen Jahresbericht 2023 vorgelegt. Der Haushalts- und Konzernrechnung des Senats wurde dabei erneut nur ein eingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:
