Pressemitteilungen
Frieling: Baustopp beim Elbtower exemplarisch für Stillstand rot-grüner Stadtentwicklung
Zur Presseberichterstattung über den Baustopp beim Elbtower erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Erst Baustopp am Gänsemarkt, nun beim Elbtower. Man kann für die Stadt nur hoffen, dass
Gladiator: Von der Realität eingeholt – wie ernst ist es dem rot-grünen Senat wirklich?
Zu dem heute beschlossenen Gesetz der Bundesregierung, Asylsuchende ohne Aufenthaltsrecht schneller und häufiger abzuschieben und den daraus resultierenden Folgen für Hamburg erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der Gesetzesentwurf
In Solidarität mit Israel: Das IZH muss schließen
Die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen sowie der Abgeordneten der FDP in der Hamburgischen Bürgerschaft stehen fest an der Seite Israels und verurteilen die Terrorangriffe der Hamas. Mit einem
Thering: Genehmigung einer Solidaritätsdemo mit den Palästinensern birgt Risiken
Für heute Abend wurde eine Solidaritätsdemonstration mit den Palästinensern von der Stadt genehmigt. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Seit dem Terroristen der Hamas Israel auf bestialische Art und Weise
Thering: Vandalismus ist kein Klimaschutz!
Erneut haben die Radikalen von der selbsternannten Letzten Generation das Audimax der Universität Hamburg mit Farbe beschmiert. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Dumpfer und sinnloser Vandalismus sind kein Beitrag
Seif: Rot-Grüne-Spielplatzanweisung verhindert neue Kita-Plätze
Kitas müssen, um eine Betriebserlaubnis zu erhalten, eine ausreichend große Außenspielfläche im Eigentum oder unmittelbar angrenzend an die Kita vorweisen. Wenn keine Außenfläche zur Verfügung steht, müssen Kitas eine Sondernutzungserlaubnis
